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BDI zur europäischen Breitbandregulierung - Schnelles Internet für Wachstum und Beschäftigung - EU muss Breitbandausbau zügiger ermöglichen - Industrie fordert Rechts- und Planungssicherheit

Berlin (ots)

"Die Überarbeitung der Europäischen
Rahmenrichtlinien für den privat finanzierten Breitbandausbau muss am
Montag zum erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Dies schafft 
Rechts- und Planungssicherheit und ist ein wichtiger Beitrag für 
Wachstum und Beschäftigung." Dies erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer 
Werner Schnappauf am Sonntag in Berlin.
"Die Industrie fordert nachhaltig, dass alle Bürger und 
Unternehmen den Zugang zum schnellen Internet bekommen - unabhängig 
von der technischen Lösung. Wir dürfen uns keine Hängepartie 
erlauben. Eine schnelle Entscheidung unterstützt das Ziel der 
Bundeskanzlerin zur Beschleunigung von Investitionen. Diese können 
und müssen einen wichtigen Beitrag zum konjunkturellen Aufschwung 
leisten", sagte Schnappauf.
"Auf dem EU-Frühjahrsgipfel am 19./20. März hatten sich die 
Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer einstimmig dazu bekannt, den 
flächendeckenden Breitbandausbau durch eine investitionsfreundliche 
Regulierung zu fördern. Das bedeutet, dass die künftigen 
Breitbandbetreiber ihre Investitionsrisiken fair aufteilen. Nur so 
kommt der Breitbandausbau in ganz Europa zügig voran", erläuterte 
Schnappauf.
"Für den Ausbau des Glasfasernetzes sind Investitionen in 
zweistelliger Milliardenhöhe nötig. Dazu hat sich allein in 
Deutschland eine erhebliche Anzahl lokaler und überörtlicher 
Unternehmen bereit erklärt", betonte der BDI-Hauptgeschäftsführer. 
"Diese Investitionen rentieren sich erst auf lange Sicht. Deshalb ist
der Regulierungsrahmen von großer Bedeutung für den schnellen 
Breitbandausbau", betonte der BDI-Hauptgeschäftsführer.
Neben der erweiterten Rahmensetzung ist dringend die Übertragung 
der Frequenzen an die privaten Telekommunikationsbetreiber 
erforderlich. Der BDI fordert die Länder in Deutschland auf, noch in 
dieser Legislaturperiode den Weg frei zu machen für einen großen 
Investitionsschub in Höhe von mehreren Milliarden Euro.

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BDI Bundesverband der Dt. Industrie
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