Mamma Mia!
Kommentar von Jens Kleindienst zur Italienwahl
Mainz (ots)
Man ist versucht, mit Asterix zu seufzen: Die spinnen, die Römer! Mamma Mia - die Italiener haben wirklich eine frühere Neofaschistin zur Regierungschefin gemacht, und das mit klarer Mehrheit. Warum haben sie das getan? Zum einen ist es Giorgia Meloni und ihren "Fratelli d'Italia" gelungen, als einzige Oppositionskraft alle Unzufriedenen um sich zu scharen, zumal die Konkurrenz im rechten Lager ein trauriges Bild abgab. Dasselbe lässt sich über die Linke sagen, die nicht einmal ein Wahlbündnis zustande brachte und so mit Ansage ins Verderben lief. Außerdem pflegen die Italiener eine politische Wurschtigkeit, nach der es ihnen letztlich egal erscheint, wer sich auf Kosten des Volkes die Taschen füllt. Kaum ein Souverän wählt so wetterwendig. Warum nicht einmal jene ausprobieren, die bisher nicht durften? Ob Meloni sich nun wirklich als Mussolinis Erbin versteht, wenn sie in den Palazzo Chigi einzieht, muss sich noch zeigen. Aus europäischer Perspektive ist dieser Machtwechsel jedoch ein empfindlicher Schlag, der umso mehr schmerzt, da sich Italien unter Mario Draghi zu einem EU-Musterländle gemausert hatte. Nun also wieder italienisches Chaos? Nicht unbedingt. Meloni mag innen- und gesellschaftspolitisch einen stramm rechten Kurs fahren, auf der europäischen Bühne dürfte sie mit größerer Vorsicht agieren. Immerhin turtelt sie außenpolitisch nicht mit Putin wie andere rechte Kräfte in Europa. Disziplinierend dürfte das riesige Hilfspaket wirken, das Brüssel für Rom geschnürt hat, dessen Auslieferung aber an konkrete Vorgaben gekoppelt ist. Hier hat die Regierung Draghi in den vergangenen Monaten ganze Arbeit geleistet.
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