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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Erdogans Äußerungen beim Berlin-Besuch Schlag gegen die Integration NICO BUCHHOLZ

Bielefeld (ots)

Man kann die Uhr danach stellen: Wenn der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland ist, zieht er über die Integration vom Leder. So war es auch bei seinem Besuch anlässlich des 50-jährigen Bestehens des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens. "Wer Deutschkenntnisse zur wichtigsten Voraussetzung erklärt, verletzt die Menschenrechte", sagt er. Doch die Verpflichtung, die Landessprache zu lernen, ist keine Beschneidung der Menschenrechte. Die Beherrschung der Sprache ermöglicht erst, diese wahrzunehmen. Wie soll jemand, der nicht Deutsch spricht, sein Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland sonst wahrnehmen? Ein gesellschaftliches System besteht nicht nur aus Menschen, die nebeneinanderherleben. Es beruht auf Kommunikation, bei der einer den anderen versteht. Zugleich fordert Erdogan Deutschland auf, den EU-Beitritt der Türkei zu unterstützen. "Der Beitritt würde die Integration massiv vorantreiben." Doch auch dieser Schritt könnte das Porzellan nicht kitten, das Erdogan mit seinen Reden zerschlägt. Das Jubiläum des Anwerbeabkommens wäre Anlass, die Integration optimistisch und konstruktiv voranzutreiben. Denn es gibt tatsächlich noch viele Baustellen. Doch Erdogans Äußerungen sind das Gegenteil von konstruktiv.

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