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Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: KOMMENTAR Kundus-Affäre Es wird gemauert ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld (ots)

Verteidigungsminister Guttenberg gilt in der
Koalition geradezu als Lichtgestalt: redegewandt, gebildet, 
blaublütig und dazu noch gutaussehend. Vielleicht ist das auch der 
Grund, weshalb man ihm besonders gerne glauben möchte. In der 
Kundus-Affäre hat er Offenheit und Transparenz versprochen. Doch der 
Minister hat seine gut klingenden Versprechen bisher nicht eingelöst.
Es ist nicht einmal klar, warum er zu der Einschätzung gelangt ist, 
dass das Bombardement bei Kundus militärisch unangemessen war. Dass 
es nur an mangelnden Informationen gelegen haben soll, erscheint 
zunehmend unglaubwürdig. Zwar hat Generalinspekteur Schneiderhan 
zugegeben, Guttenberg nicht alle Papiere sofort übermittelt zu haben.
Aber der "Com-ISAF" Bericht soll nach der Aussage von Experten völlig
ausreichen, um die Fehler bei dem Luftschlag festzustellen.
Guttenberg verweist nun auf den Untersuchungsausschuss. Auch das 
Kanzleramt sichert dem Gremium alle Unterstützung zu und sagt sonst 
so gut wie nichts. Es wird gemauert.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind natürlich prima. Aber 
es kann manchmal Jahre dauern, bis ein Ergebnis auf dem Tisch liegt. 
Und wenn in einem Ministerium Vertuschen und Verschleiern an der 
Tagesordnung ist, müsste erst einmal der zuständige Minister seine 
Verantwortung wahrnehmen und aufklären.
Und wenn die Kanzlerin am 8. September ebenfalls "rückhaltlose 
Aufklärung" in der Kundus-Affäre fordert und nichts passiert und 
alles Wesentliche immer nur in Zeitungsberichten steht, müsste auch 
Merkel ohne Untersuchungsausschuss sagen, wie sie sich selbst um 
diese Aufklärung bemüht hat.
Es geht hier nicht um Rücktritte. Es geht darum, die Wahrheit über 
den Afghanistan-Einsatz herauszubekommen. Und da ist erst einmal die 
Exekutive in der Pflicht.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

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