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Sicherheitskonferenz-Leiter Ischinger: Afghanistan-Abzugstermin muss in Brüssel entschieden werden/ Demilitarisiertes Denken Grundlage für Abrüstung

Bonn (ots)

Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, kritisiert in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung: 30. Januar 2011, 13.00 Uhr) die Uneinigkeit der NATO über den Termin eines Truppenrückzugs aus Afghanistan. "Die NATO-Mitglieder streiten sich wie die Kesselflicker. Ich würde mir wünschen, dass die Entscheidungen über einen Truppenrückzug und über Planungen von Kriterien gemeinsam in Brüssel getroffen werden", sagt Ischinger im Vorfeld der diesjährigen Sicherheitskonferenz. Rückblickend war es seiner Meinung nach ein Fehler, den Fokus in Afghanistan auf militärische Handlungen zu legen: "Mit militärischen Mitteln lassen sich nur militärische Probleme lösen." Vielmehr wäre ein umfassender Ansatz mit entwicklungspolitisch relevanten Handlungen nötig gewesen.

Ischinger warnt zudem vor den Auswirkungen des "Cyber-Warfare" und der Verbreitung des Computer-Virus "Stuxnet", welcher eine völlig neue, unkalkulierbare Art des Krieges initiieren könnte: "Der klassische Krieg mit rollenden Panzerketten, das wird so nicht der Krieg der Zukunft sein." Allerdings habe die internationale Staatengemeinschaft durch den "Stuxnet"-Virus im Falle des iranischen Atomprogramms "zwei, drei oder mehr Jahre an zusätzlicher Verhandlungsmarge gewonnen". Im Umgang mit dem Iran solle man nicht ausschließlich auf Sanktionen setzen, da diese "kein Allheilmittel" darstellten und nicht zum Einlenken der Regierung führten, so Ischinger. Vielmehr müsse man ein "sekundäres Paket" von Anreizen schaffen.

In der Frage der Gefahr eines möglichen Nuklearkonfliktes sei die auch von US-Präsident Obama vertretene Position "Global Zero", also der weltweite Verzicht auf Atomwaffen, ein "vernünftiges Ziel". Ischingers Ansicht nach muss das Denken "demilitarisiert" und stärker auf eine kooperative Grundlage gesetzt werden.

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