Kommentar: Nach SPD-Wahlniederlage in NRW: Fraktionschef Thomas Kutschaty mit 90,4 Prozent wiedergewählt
Düsseldorf (ots)
Auf den ersten Blick sieht die Wahl von Thomas Kutschaty zum Chef der SPD-Fraktion im neuen Landtag von Nordrhein-Westfalen aus wie ein einziger Husarenritt. Ergebnisse von 90 und mehr Prozent gehen weit über das hinaus, was Politiker als "ehrlich" bezeichnen. Sie bilden normalerweise einen fliegenden Teppich, auf dem der Gewählte durch alle Fährnisse des politischen Alltags schweben kann, immer gewiss, dass genügend Getreue an seiner Seite stehen. Auf den zweiten Blick aber drücken 90,48 Prozent Ratlosigkeit aus. Denn sie stehen in direkter Folge eines Ereignisses, das für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit "Katastrophe" noch geschmeichelt umschrieben ist. Am 15. Mai hat die SPD in ihrem Stammland NRW den größten anzunehmenden Unfall erlebt. Dabei kann es schon geschehen, dass die "Sozis" im eigentlich roten NRW auch einmal nicht die stärkste Partei sind. Aber auf 26 Prozent abzustürzen, ist schlimm. Fast noch schlimmer ist aus Sicht der SPD, dass CDU und Grüne gleichzeitig fulminante Zugewinne verbuchen konnten.
Thomas Kutschaty kann von Glück sagen, dass die SPD in der Berliner Bundes-Ampel seit Regierungsbeginn alles andere als strahlt. Und auch das Auftreten der grünen Superstars Annalena Baerbock und Robert Habeck hilft, das SPD-Desaster an Rhein und Ruhr ein wenig zu übertünchen. Aber das ist dennoch höchstens die halbe Wahrheit.
Angeführt von Kutschaty ist es der SPD in NRW nicht gelungen, einen überzeugenden sozialdemokratischen Politikentwurf zu entwickeln. Sie blinkte mal sozial, mal grün, aber nie so, dass möglichst alle Stammwähler sich mit ihrer alten Tante SPD wohlfühlen konnten. Es ist nun einmal Fakt, dass nicht alle Arbeitnehmer davon werden leben können, Energie aus Wind oder Sonne zu ernten. Es wird auch in Zukunft noch viele Menschen geben, die ihr Geld im Blaumann verdienen. Sie waren einst die Kundschaft der SPD. Das ist anscheinend vorbei und hat Wahldesaster zur Folge. Normalerweise werden Politiker hernach nicht mit 90 Prozent in ihrem Amt bestätigt.
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