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Westfalenpost: Schadensbegrenzung

Hagen (ots)

Merkel leitet Afghanistan-Debatte ein
Von Jörg Fleischer
Die Bundeskanzlerin hat sich zu Afghanistan bislang eher selten zu 
Wort gemeldet. Mit der Konsequenz, dass es in der deutschen 
Öffentlichkeit an einer umfassenden Debatte über den Einsatz am 
Hindukusch fehlt. Merkel fasste dieses Thema eher mit spitzen Fingern
an und überließ es anderen. Etwa ihrem Verteidigungsminister Franz 
Josef Jung. Er hat jedoch dazu beigetragen, dass es mehr 
Verunsicherung statt Klarheit in Sachen Afghanistan gibt. Merkel 
hätte es nicht so laufen lassen dürfen. Die schlechte 
Informationspolitik über die Bundeswehr-Mission am Hindukusch ist 
auch das Versäumnis der Kanzlerin.
 Bezeichnend ist, dass sich Merkel erst zu einer Regierungserklärung 
zu Afghanistan veranlasst sah, als die tragischen Ereignisse rund um 
das Nato-Bombardement sie dazu nötigten. Daher konnte die Kanzlerin 
gestern vor dem Bundestag allenfalls Schadensbegrenzung betreiben. 
Das aber mit Erfolg.
 Merkels Bedauern über mögliche zivile Opfer war wichtig. Ihr 
Zuspruch für die deutschen Soldaten, Polizisten und 
Hilfsorganisationen ebenso. Weiter hat die Kanzlerin den Ausstieg aus
dem Afghanistan-Einsatz angemessen zum Thema gemacht. Dabei wurde 
klar, dass ein Ende der Mission noch fern ist. Die Nato steht vor der
schwierigen Aufgabe, Exit-Strategien entwickeln zu müssen, ohne dabei
den Eindruck der Schwäche zu erwecken. Merkel hat deutlich gemacht, 
dass dieser Prozess mit großer Verantwortung eingeleitet werden muss.
 Immerhin hat die Kanzlerin für etwas mehr Klarheit in Sachen 
Afghanistan gesorgt. Damit hat sie ihrem glücklosen 
Verteidigungsminister das Heft des Handelns aus der Hand genommen. 
Echte Rückendeckung sieht anders aus.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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