All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Landsberg: Über 50 Städte bleiben durch Regierungsplan von Fahrverboten verschont

Osnabrück (ots)

Landsberg: Über 50 Städte bleiben durch Regierungsplan von Fahrverboten verschont

Städte- und Gemeindebund nennt Gesetzesänderung "richtig" - "Industrie soll Hardwarenachrüstung finanzieren"

Osnabrück. Die von der Bundesregierung vorbereitete Gesetzesänderung zu Stickoxid-Grenzwerten würde nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Fahrverbote in dutzenden deutschen Kommunen verhindern: "Die geplante Regelung betrifft über 50 Städte, in denen dann zumindest zeitnah keine Fahrverbote drohen und somit das wirtschaftliche Leben in den Kommunen nicht gefährdet ist", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Landsberg stellte sich hinter das Vorhaben: "Es ist richtig, dass der Gesetzgeber durch eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes klarstellt, dass Fahrverbote bei geringfügigen Überschreitungen regelmäßig unverhältnismäßig sind", sagte er. Den neuen Entwurf des Bundesumweltministeriums für Änderungen am Bundesimmissionsschutzgesetz bezeichnete er als "gerechtfertigt". Demnach sollen Fahrverbote nur möglich sein, wenn die Stickoxid-Werte im Jahresmittel 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschreiten, statt wie bisher 40 Mikrogramm. Der Entwurf soll kommenden Mittwoch das Bundeskabinett passieren.

Der DStGB-Hauptgeschäftsführer forderte die Hersteller auf, den Einbau moderner Abgasreinigung auf eigene Kosten anzubieten: Die Diskussion über Fahrverbote sei umso schneller vom Tisch, "je früher sich die Industrie zu Ihrer Pflicht bekennt, Hardware-Nachrüstungen - wo sie möglich sind - auf den Weg zu bringen und zu finanzieren", sagte Landesberg der "NOZ".

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 30.10.2018 – 01:00

    NOZ: Streit um Halloween: "Christen und Kirchen sollten den 31. Oktober für sich reklamieren"

    Osnabrück (ots) - Streit um Halloween: "Christen und Kirchen sollten den 31. Oktober für sich reklamieren" Evangelische Allianz fordert Besinnung auf Reformationstag - Erziehungsberater halten dagegen: "Es kommt einfach ein weiteres Fest hinzu" Osnabrück. Ist Halloween wirklich harmlos? Nein, sagt Präses Ekkehart Vetter, Vorsitzender der Deutschen Evangelischen ...

  • 30.10.2018 – 01:00

    NOZ: Sparkassenpräsident will trotz Magerzinsen an Weltspartag festhalten

    Osnabrück (ots) - Sparkassenpräsident will trotz Magerzinsen an Weltspartag festhalten Schleweis: Sparen ist Vorsorge Osnabrück. Obwohl Sparer kaum noch Zinsen für ihr Geld bekommen, hält Sparkassenpräsident Helmut Schleweis den Weltspartag nicht für überholt. "Sparen ist Vorsorge", betonte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) im ...