All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: NOZ: CDU-Generalsekretär: Auch die Verfasser von Hetze in sozialen Netzwerken verfolgen

Osnabrück (ots)

CDU-Generalsekretär: Auch die Verfasser von Hetze in sozialen Netzwerken verfolgen

Tauber: Löschen strafbarer Inhalte reicht nicht aus

Osnabrück. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den von Justizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken begrüßt. Allerdings sei es "ärgerlich", wie lange der Minister dafür gebraucht habe, sagte Tauber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). "Herr Maas lässt endlich seinen vielen Worten mal Taten folgen. Wir haben ihn schon lange dazu aufgefordert, gegen in dieser Frage untätige Internetkonzerne etwas zu tun", sagte der CDU-Politiker. Er nannte es "richtig", Instrumente zu schaffen, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten besser bekämpfen zu können. "Aber klar ist auch: Damit ist das Problem nicht aus der Welt", betonte Tauber. Das Löschen strafbarer Inhalte allein reiche nicht aus. "Wir müssen auch die Verfasser solcher Nachrichten wirksam bekämpfen und zur Rechenschaft ziehen", forderte der CDU-Generalsekretär.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 14.03.2017 – 05:00

    NOZ: AfD-Vize: Türkische Wahlkampfauftritte sind Gefahr für den inneren Frieden

    Osnabrück (ots) - AfD-Vize: Türkische Wahlkampfauftritte sind Gefahr für den inneren Frieden Beatrix von Storch: Erdogan nützt die Schwäche der Bundesregierung aus Osnabrück. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch sieht in den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker eine Gefahr für den inneren Frieden. In einem Gespräch mit der "Neuen ...

  • 14.03.2017 – 05:00

    NOZ: Wehrbeauftragter: Europaweite Dienstpflicht ist verfassungsrechtlich unmöglich

    Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Dienstpflicht ist verfassungsrechtlich unmöglich Bartels: Vorschlag der Jungen Union für europaweite Regelung geht an Realität vorbei Osnabrück.- Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, ist eine europaweite Dienstpflicht für Frauen und Männer verfassungsrechtlich unmöglich und in der Praxis ...

  • 14.03.2017 – 05:00

    NOZ: CDU-Politiker Bosbach hält nichts von Reisewarnungen für Türkei

    Osnabrück (ots) - Bosbach hält nichts von Reisewarnungen für Türkei CDU-Politiker: Deutschland trägt keine Verantwortung für Spannungen Osnabrück. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach lehnt Reisewarnungen Deutschlands für die Türkei nach niederländischem Vorbild derzeit ab. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Bosbach: "Eine ...