All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: SPD-Außenexperte nennt Wahlen in Syrien "zynisches Theaterstück"

Osnabrück (ots)

SPD-Außenexperte nennt Wahlen in Syrien "zynisches Theaterstück"

"Friedensgespräche statt dieser Spielchen" - Annen: Russland muss Druck auf Regime von Bashar al-Assad ausüben

Osnabrück. SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Wahl eines neuen Parlaments im Kriegsland Syrien als "Farce" verurteilt. "Statt ein zynisches Theaterstück zu inszenieren, sollte sich das syrische Regime unter Bashar al-Assad endlich auf ernsthafte Friedensverhandlungen in Genf einlassen", sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Ohne Druck von außen werde dies aber nicht gelingen. Der SPD-Politiker äußerte daher die Hoffnung, dass auch Russlands Präsident Wladimir Putin die "Geduld für Assads Spielchen" verliere und auf deren Ende hinwirke.

Ziel der an diesem Mittwoch beginnenden neuen Gesprächsrunde in Genf sei, die Voraussetzungen zu schaffen für Wahlen in Syrien, die diesen Namen auch verdienten. Der Urnengang müsse fair und frei sowie unter Beteiligung der gesamten syrischen Bevölkerung stattfinden, und zwar auch der geflohenen Syrer, forderte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Die Zeit der Inszenierungen sei vorbei.

An der umstrittenen Parlamentswahl in Syrien konnten gestern lediglich die Bewohner der von der Regierung kontrollierten Gebiete teilnehmen. Das sind rund 60 Prozent der syrischen Bevölkerung. Zur Wahl stellen dürfen sich auch Kandidaten, die nicht zur Baath-Partei des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gehören. Es wird dennoch mit einem neuerlichen Sieg der Baath-Partei gerechnet. Die Vereinten Nationen wollen das Ergebnis nicht anerkennen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 13.04.2016 – 05:00

    NOZ: Unternehmer angeklagt: 200.000 Tonnen Asche illegal vergraben

    Osnabrück (ots) - Unternehmer angeklagt: 200.000 Tonnen Asche illegal vergraben Grafschaft Bentheim: Rückstände aus Müllverbrennungsanlage in Gewerbegebiet entsorgt Osnabrück. Wegen der mutmaßlich illegalen Entsorgung von 200.000 Tonnen Asche aus einer Hausmüllverbrennungsanlage in der Grafschaft Bentheim hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück jetzt Anklage gegen ...

  • 13.04.2016 – 05:00

    NOZ: Wehrbeauftragter: Die Truppe ist keine Reserve-Polizei

    Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Die Truppe ist keine Reserve-Polizei Bartels warnt vor Überlastung der Armee - "Äußere Sicherheit die Kernaufgabe" Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer Überlastung der Bundeswehr gewarnt. "Die Kräfte der Bundeswehr sind nicht unendlich", sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) angesichts der Pläne, die strikte ...

  • 13.04.2016 – 05:00

    NOZ: Landtagspräsident hält Boni bei VW für "deplatziert"

    Osnabrück (ots) - Landtagspräsident hält Boni bei VW für "deplatziert" Busemann: Das passt einfach nicht mehr in die Zeit Osnabrück. Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat die Boni für Manager des durch den Abgasskandal angeschlagenen Autokonzerns Volkswagen (VW) scharf kritisiert. "In einer Situation, in der Tausende ihre Arbeit verloren haben oder um ihre Arbeit bangen müssen, sollte sich das Thema ...