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Neue OZ: Kommentar zu Steuern

Osnabrück (ots)

Beides falsch

Steuern rauf, Steuern runter: Beides ist falsch, zumindest zurzeit. Denn die Hauptprobleme liegen nicht in Höhe oder Tiefe der Sätze begründet, sondern im System. Die Finanz- und Haushaltsexperten von Schwarz-Gelb sollten sich deshalb darauf konzentrieren, es zu bereinigen. Einnahme- und Entlastungseffekte spielen dabei eine wichtige Rolle. Sie ergeben sich aus systemischen Änderungen aber automatisch, etwa wenn der Spitzensteuersatz wie früher einmal erst bei weit überdurchschnittlichen Einkommen griffe und dafür höher wäre. In der Folge stiege die Kurve flacher mit dem Effekt, dass mittlere Einkommen entlastet und höhere belastet würden.

Das wiederum bringt nur etwas, wenn Top-Verdiener ihr zu versteuerndes Einkommen nicht übermäßig kleinrechnen können und umgekehrt Beziehern mittlerer Einkommen Sparmöglichkeiten nicht genommen oder sie bei den Sozialabgaben stärker belastet werden. Sonst finanziert sich die Reduzierung des Satzes durch das Streichen von Vorteilen an anderer Stelle. Am Ende stünde, wie schon so häufig, eine werbewirksam verkündete Entlastung, die auf bestenfalls gleiche Lohnabzüge hinausläuft, obwohl der Satz formal sinkt. Solche Spielchen hat es oft genug gegeben. Eine neue Runde ist entbehrlich. Hinzu kommt die brummende Wirtschaft. Um Impulse zu setzen, sollte eine Steuersenkung erst greifen, wenn sich das Wachstum verlangsamt.

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