All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Osnabrück (ots)

Spät, aber wichtig

Viel zu lange haben die 27 Staats- und Regierungschefs der EU um eine gemeinsame Linie gerungen, um Despoten in die Schranken zu weisen. Man sei eine Wertegemeinschaft, begründete Außenminister Westerwelle die beschlossenen Sanktionen gegen Syrien, Libyen, den Iran und Weißrussland. Das klingt wie Hohn, schließlich war die Bundesregierung bislang eher ein Bremser, wenn es um scharfe und schnelle Reaktionen auf das brutale Vorgehen gegen Demonstranten ging.

Der syrische Präsident Assad wird die Sanktionen gegen ihn äußerlich mit Achselzucken quittieren. Er hat , anders als der libysche Staatschef Gaddafi, mit Russland und China zwei mächtige Freunde, die ihm im Weltsicherheitsrat zur Seite springen. Abgesehen davon kommt ein militärisches Eingreifen wie in Libyen im hochexplosiven Nahen Osten ohnehin nicht in Betracht.

Dennoch sendet die EU ein wichtiges Signal mit ihrer Null-Toleranz-Strategie gegenüber Diktaturen aus. Das Einfrieren von Vermögenswerten dürfte dabei der stärkste Hebel sein, auch wenn sich die Wirkung erst langfristig zeigt. Machthabern wie Assad oder dem Weißrussen Lukaschenko muss kompromisslos gezeigt werden, dass sie Auslaufmodelle sind. Der Westen darf sich von halbherzigen Reformangeboten nicht mehr einwickeln lassen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 22.05.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Spanien / Wahlen

    Osnabrück (ots) - Lieber heute als morgen Mañana, mañana, diese spanische Redewendung nach dem Motto "Morgen ist auch noch ein Tag" beschrieb bisher ziemlich treffend einen Charakterzug der Iberer, den man wohlwollend mit Gelassenheit, Sorglosigkeit und Lebenskunst gleichsetzte. Gestern war Schluss mit lustig: Die jungen Protestwähler des "spanischen Frühlings" und ihre Sympathisanten wollen lieber heute als morgen ...

  • 22.05.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bürgerschaft / Bremen

    Osnabrück (ots) - Vom Bundestrend bestimmt Weiter so: Diesen glasklaren Auftrag geben die Wähler in Bremen den rot-grünen Politikern mit auf den Weg. Sie können sich über ein stabiles und überraschungsfreies Ergebnis nach einem müden Wahlkampf und einer Wahl mit erschreckend niedriger Beteiligung freuen. Einen Teil des Erfolgs darf Bürgermeister Jens Böhrnsen mit seiner bescheiden-bodenständigen Art für sich ...

  • 22.05.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Film / Festivals / Cannes

    Osnabrück (ots) - Qualität im Überfluss Ein bisschen hat Cannes sich mit der Goldenen Palme diesmal selbst prämiert. Terrence Malicks geheimnisvollen Film Nummer fünf hätte jedes Festival mit Kusshand genommen. Und weil der Start sich immer wieder verzögert hatte, waren zumindest gerüchtehalber auch alle großen drei im Gespräch. Am Ende wurde es doch die Croisette, womit aus französischer Sicht die natürliche ...