All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Asylrecht

Osnabrück (ots)

Straßburger Ohrfeige

Wer nach dem Straßburger Urteil zum Asylrecht alle Schuld bei den Griechen sucht, macht es sich zu einfach. Auch für die Verantwortlichen in Brüssel, Berlin oder Paris ist der Richterspruch eine heftige Ohrfeige. In den Hauptstädten Europas haben es sich die Regierungen lange Zeit zu einfach gemacht. Sie wussten um die alarmierenden Zustände in griechischen Flüchtlingslagern - und schickten Asylbewerber dennoch zurück. Möglich machte das die Rücksende-Richtlinie, nach der jenes EU-Land das Asylverfahren durchführen muss, das der Flüchtling zuerst erreicht. So ließ sich die Verantwortung bequem an Griechenland, Italien, Malta, Spanien oder Portugal delegieren, obwohl die Länder mit EU-Außengrenzen dem Flüchtlingsstrom längst nicht mehr gewachsen waren.

Mit dieser Vogel-Strauß-Taktik ist es nach dem Straßburger Urteil vorbei. Die Richter haben klar gemacht, dass sie ein zivilisiertes Asylverfahren in allen EU-Ländern erwarten. Zustände wie in Griechenland oder Italien, wo Flüchtlinge bisher eingepfercht und in Herkunftsländer mit Folterrisiko abgeschoben wurden, lassen sich nicht mehr ignorieren. Das menschenwürdige Asylrecht der EU darf nicht länger nur auf dem Papier stehen. Konkret heißt das: Asylbewerber dürfen auch in der EU nur in Länder zurückgeschickt werden, in denen ein faires Verfahren gewährleistet ist. Deutschland hat sich zu dieser Linie bereits bekannt. Flüchtlinge aus Griechenland müssen vorerst nicht zurück. Gut so!

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 21.01.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan

    Osnabrück (ots) - Gewohnt nebulös Viele Worte, wenig Substanz: In der Parlamentsdebatte um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan haben Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Außenminister Guido Westerwelle es zwar leidlich geschafft, ihre Differenzen herunterzuspielen. Doch in der Sache ist der Bürger immer noch nicht klüger. Wann die Bundeswehr denn nun endlich vom Hindukusch zurückgezogen wird? Auf solche Fragen antworten die ...

  • 21.01.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Matthias Sammer / HSV

    Osnabrück (ots) - Imageschaden Matthias Sammer ist seinem Ruf als Querkopf gerecht geworden. Mit seiner Absage hat er den HSV bis auf die Knochen blamiert. Die Hanseaten waren sich sicher, dass der DFB-Sportdirektor dem Verband den Rücken kehrt. Doch der 43-Jährige ließ sich nicht unter Druck setzen. Es ist nicht seine Art, Schnellschüsse zu machen. Für den HSV kommt der Rückzug Sammers einem Super-GAU gleich. Und ...

  • 21.01.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kultur-Kommentar

    Osnabrück (ots) - Schultzes Erfolg, Waldschmidts Chance Chapeau, Holger Schultze. Er hat noch gar nicht in Heidelberg angefangen und verbucht bereits den ersten Erfolg: Die unselige Kooperation der Tanztheater Heidelberg und Freiburg aufzulösen ist in jedem Fall einer. Auch wenn die Zusammenarbeit zunächst nur auf Eis gelegt wird. Nanine Linning folgt Schultze auf dem Weg nach oben - die Chancen, mit ihrem sinnlich-körperlichen Tanztheater, mit der Tanzoper, mit ihren ...