All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
Wahlen

Osnabrück (ots)

Nicht makellos

Gebt die Wahl frei, fordert Kurt Biedenkopf. Er wirft damit indirekt beunruhigende Fragen auf: Trägt die Abstimmung über den Bundespräsidenten etwa einen Makel? Mangelt es dem Staatsoberhaupt an demokratischer Legitimation?

Tatsächlich ist das Wahlverfahren nicht makellos. Zwar wird der Präsident von einer mehr als tausendköpfigen Bundesversammlung gewählt. Auch ist die Abstimmung geheim und unterliegen die Wahlmänner und -frauen keinerlei Fraktionszwang. Anders als im Bundestag darf also niemand gedrängt werden, einem bestimmten Kurs zu folgen. Doch ist dabei vieles graue Theorie. In der Praxis gibt es immer wieder deutlichen Druck auf die Mitglieder der Bundesversammlung. Denn selbstverständlich ist es ein bedeutendes politisches Signal, wenn der Kandidat der einen oder anderen Seite gewinnt oder verliert. Aktuell verbinden viele Politiker und Beobachter damit sogar die Frage, ob die schwarz-gelbe Koalition hält beziehungsweise zerbricht.

Dementsprechend intensiv wird um jede Stimme geworben und werden Wahlleute besonders nach dem Gesichtspunkt der Zuverlässigkeit (um nicht zu sagen, der Linientreue) ausgesucht. Wirklich frei dürften sich viele von ihnen nicht fühlen. Da der Bundespräsident aber über den Parteien stehen und das Oberhaupt aller Deutschen sein soll, ist Biedenkopfs Ruf nach einer Freigabe der Wahl nur allzu berechtigt. Er wäre freilich deutlich beeindruckender, wenn der Christdemokrat schon in seiner Zeit als aktiver Politiker ähnlich parteiunabhängig geredet hätte.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 17.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalitionen

    Osnabrück (ots) - Kraftloses Schlingern Der Schlingerkurs der Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen ist einfach unglaublich. Schon wieder wechselt die SPD-Landeschefin die Richtung. Jetzt marschiert sie stramm auf eine rot-grüne Minderheitsregierung zu. Ohne Unterstützung aus anderen Fraktionen wird das nichts. Woher soll die aber kommen? Die Christdemokraten werden ihren Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers nicht ...

  • 17.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Musik / Festivals

    Osnabrück (ots) - Lust auf Tradition Gelegentlich muss sich auch die Avantgarde mal wieder ihrer Wurzeln versichern. Deshalb kehrt die bildende Kunst zum Tafelbild zurück, deshalb stellt das Festival in Donaueschingen das Streichquartett ins Zentrum: jene komplexeste aller musikalischen Gattungen, die jede Schwäche gnadenlos entlarvt. Damit setzt sich beim wichtigsten Neue-Musik-Festival der Welt der Trend fort, die ...

  • 17.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Segeln / Weltumseglung

    Osnabrück (ots) - Fatale Rekordjagd Ob eine 14-Jährige die Welt allein umsegeln darf, wenn sie physisch und psychisch dazu in der Lage ist und an Bord den Schulstoff per Internet aufholen kann, ist nicht die Frage. Vielmehr: Warum will ein Kind das tun? Geht es Laura und ihrem ehrgeizigen Vater um ein einmaliges Abenteuer, sportlichen Ehrgeiz oder vor allem um Schlagzeilen, den Eintrag ins Guinnessbuch und lukrative ...