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Neue OZ: 1) Kommentar zu Irland
EU

Osnabrück (ots)

Wer hätte das gedacht? Zu den Krisengewinnlern
im Strudel von Bankenkrach und Wirtschaftsflaute zählt die 
Europäische Union. Schließlich ist zum Glück mit dem klaren irischen 
Ja zum Lissabonner Grundlagenvertrag die höchste Hürde vor Europas 
nächstem Einigungsschritt gefallen. Wobei nichts die Liebe der Iren 
zu Europa so sehr befeuert hat wie der Gedanke, sich ohne Brüsseler 
Finanzspritzen aus der Krise kämpfen zu müssen.
Die Eindeutigkeit des Ergebnisses dämpft immerhin den Makel des 
Verfahrens. Der liegt darin, dass die Bevölkerung bloß in einem von 
27 EU-Ländern über einen Vertrag solcher Tragweite entscheiden 
durfte. Und dann auch noch auf die Weise, dass die Iren so oft an die
Urnen gerufen wurden, bis die Zustimmung stand.
Der weit demokratischere Weg zum Lissabon-Vertrag, der die EU ja 
nachweislich demokratischer machen wird, wäre ein gemeinsames 
Referendum aller EU-Bürger gewesen. So wie es unter anderen die 
deutschen Grünen wollten.
Das hätte erstens die Verfasser gezwungen, wirklich einen 
Grundlagenvertrag vorzulegen. Einen, der sich für jedermann 
verständlich auf das Wesentliche konzentriert. Zweitens wäre der 
durch ein positives Gesamt-Referendum unangreifbar geworden. Egal, 
welche Hindernisse irgendwelche tschechischen Präsidenten, 
CSU-Abweichler oder britischen Nationalisten noch aufgerichtet 
hätten.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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