Neue OZ: Kommentar zu EU
Gipfel
Reformvertrag
Osnabrück (ots)
Prinzip Hoffnung
Große Worte gab es nicht nach dem EU-Gipfel. Sie wären auch nicht angebracht gewesen, denn wesentliche Ergebnisse des Treffens bleiben bestimmt vom Prinzip Hoffnung.
Das gilt für den Streit um den künftigen Präsidenten der EU-Kommission. Zwar haben sich die Gipfelteilnehmer klar auf Amtsinhaber Barroso festgelegt. Aber der Widerstand im Parlament bleibt stark. So droht eine Kraftprobe, die alle beschädigt, den Kandidaten, die Regierungschefs und auch das Parlament. Mindestens ebenso gilt es für die Zugeständnisse an Irland. Sie sind riskant, weil derlei Zusagen Begehrlichkeiten anderswo wecken können. Etwa in Prag, wo ein EU-kritischer Präsident nur auf die Gelegenheit lauert, das Reformwerk zu Fall zu bringen.
Sie sind zudem überflüssig, weil inhaltlich selbstverständlich, und nur dazu gedacht, den Iren das Abrücken vom Nein zu erleichtern. Ein optischer Trick also mit ungewissen Aussichten. Er sollte eigentlich überflüssig sein, blickt man auf die Herausforderungen in der Welt, die dringend eine schlagkräftigere EU erfordern; eine Gemeinschaft, die sich nicht länger vorrangig mit sich selbst beschäftigt, sondern von ihren Bürgern als das Erfolgsmodell erkannt wird, das sie ist.
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