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Neue OZ: Kommentar zu USA
Obama
Menschenrechte
Guantánamo

Osnabrück (ots)

Erfreuliche Botschaft
Barack Obama hat viel Sinn für Symbolik. Die Feiern zur 
Amtsübernahme waren kaum vorbei, da sorgte er bereits für die 
Aussetzung der Guantánamo-Verfahren. Recht und Gesetz statt Rambo und
Gefangenenfolter - so die erfreuliche Botschaft.
Sie ist moralisch geboten und überdies taktisch äußerst geschickt.
Denn der Bush-Nachfolger dokumentiert so Handlungsbereitschaft, Sinn 
für Menschenrechte und verbessert gleichzeitig per Federstrich das 
lädierte internationale Ansehen der USA. Dass die Anordnung trotz 
ihres hohen politischen Nutzens nichts kostet, ist dabei für den 
Präsidenten ein schöner Randaspekt.
Spätestens jetzt spricht alles dafür, dass Obama das berüchtigte 
Gefangenenlager - wie versprochen - tatsächlich bald schließt. Damit 
würde er eine schwere Hypothek seines Vorgängers George Bush tilgen. 
Hierzu gehört aber auch, ehemalige Häftlinge in den USA aufzunehmen. 
Eine Abschiebung etwa nach Deutschland sollte nur im Ausnahmefall 
möglich sein. Die Errichtung von Guantánamo war ein schwerer Fehler. 
Die Folgen müssen die Amerikaner allein tragen.
Die Zukunft des Lagers auf Kuba wird damit für Obama zur doppelten
Nagelprobe. Zum einen kann er hier seine rechtsstaatliche Gesinnung 
weiter unter Beweis stellen. Zum anderen wird der Verbleib der 
Insassen ein erster Test für den künftigen Umgangsstil im westlichen 
Bündnis sein.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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