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WAZ: Den Wildwuchs beenden - Kommentar von Christopher Onkelbach zur Videoüberwachung

Essen (ots)

Die Polizei überwacht die Bürger, die Internetkonzerne verfolgen jeden Klick, Versicherungen sind an jederart Daten interessiert, in Banken, Bahnhöfen, Tiefgaragen und Kaufhäusern schauen rund um die Uhr Videokameras zu - und neuerdings überwachen sich die Menschen schon gegenseitig. Die Furcht vor allumfassender Beobachtung, die mit den Enthüllungen Edward Snowdens geweckt wurde, schmolz in Zeiten der Terrorbedrohung. Dagegen wächst die Bereitschaft, für Sicherheitsmaßnahmen Grundrechte einzuschränken.

Wachsende technische Möglichkeiten sowie eine zugleich steigende Bedrohung durch Attentate und Kriminalität verschieben mehr und mehr die sensible Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. Kaum ein Bereich des Lebens ist noch vor Beobachtung sicher. Dass in der Bevölkerung der Unmut darüber wächst, zeigt die wachsende Zahl von Beschwerden gegen privat installierten Kameras.

Auf Schritt und Tritt beobachtet zu werden, lässt sich auch mit dem Hinweis nicht rechtfertigen, dass Unbescholtene ja nichts zu befürchten hätten. Diesem Wildwuchs muss der Gesetzgeber endlich einen Riegel vorschieben.

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