All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Rassismus - ein schlimmer Vorwurf - Kommentar von Stefan Wette zum Polizeieinsatz

Essen (ots)

Härte sollte gezeigt werden, um ein zweites Köln in dieser Silvesternacht zu verhindern. Das hat offenbar funktioniert - gut gearbeitet. Aber schon schwingt das Pendel in der öffentlichen Wahrnehmung zurück. Die Polizei muss sich vorwerfen lassen, Menschen nach rassistischen Kriterien auszusortieren. Ein schrecklicher Gedanke.

Erst zwölf Stunden später folgt die längst überfällige Erklärung des Kölner Polizeipräsidenten. Eine bessere Kommunikation der Behörde in Richtung Öffentlichkeit hätte schneller deutlich gemacht, dass es "Verdachtsmomente" geben muss, bevor die Polizei entsprechend eingreift. Das heißt, dass sie die Szene genauer im Blick hat und nicht jeden Nordafrikaner verdächtigt.

Das kann man glauben. Aber die Silvesternacht erinnert auch daran, dass die Macht der Polizei seit einigen Jahren ausgeweitet wurde. Der Sicherheitsgedanke hat das, zu Recht, möglich gemacht. Die "Gefahrenabwehr" gibt der Polizei Möglichkeiten, auch ohne Beweise und richterliche Genehmigung in die Grundrechte der Bürger einzugreifen. Die Unschuldsvermutung spielt in diesen Fällen keine Rolle. Dieser Macht müssen sich Gesetzgeber und Öffentlichkeit bewusst sein, damit aus dem Ermessensspielraum keine Willkür entsteht.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 26.12.2016 – 17:44

    WAZ: Gelebte Diktatur - Kommentar von Frank Preuß zur Verhaftungswelle in der Türkei

    Essen (ots) - Ein Kantinenchef wird verhaftet, weil er sagt, er würde dem Präsidenten keinen Tee servieren, wenn er zu Besuch käme? Selbst wenn sich diese groteske Meldung aus der Zeitung "Cumhurriyet" am Ende wider Erwarten doch noch als Ente erweisen sollte: Man zweifelt solche Willkür in der Türkei längst nicht mehr an. Der geringste Widerspruch reicht für ...

  • 26.12.2016 – 17:33

    WAZ: Das harte Ende der Gratiskultur - Kommentar von Stefan Schulte zu Banken

    Essen (ots) - Für ein Girokonto überhaupt Gebühren zu zahlen, kommt für viele Verbraucher gar nicht mehr infrage. Denn lange Zeit haben nicht nur die Direktbanken, sondern auch Geldhäuser mit Filialnetz die Gratiskultur gepflegt. Das mussten sie, um im Kampf um die Privatkunden mitzuhalten. Und das konnten sie sich jahrelang auch locker leisten, weil sie mit dem ...