Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Angeschlagene Sicherheit. Leitartikel von Dietmar Seher
Essen (ots)
FBI und Scotland Yard gehören zu den namhaften Polizeitruppen der Welt. Einen nicht weniger guten Ruf haben die deutschen Sicherheitsbehörden. Kripo, Bundesund Zollkriminalamt und die Bundespolizei gelten als zielorientiert, unbestechlich und effektiv. Doch vielleicht zehren einige auch nur vom Ruhm der Vergangenheit. Durfte es passieren, dass das mutmaßliche Mörder-Trio aus Zwickau sieben Jahre unentdeckt tötete? Dürfen wir zulassen, dass in vielen Bereichen die Aufklärungsquoten sinken? Nein. Es ist aber grob unfair, den diensttuenden Beamten die Verantwortung zuzuweisen. Für Fahndungsinstrumente, Strukturen und Personalausstattung ist alleine die Politik zuständig. In den Revieren aber fehlen die Leute fürs Streifegehen. Fehlanzeige, wenn Fahnder die Vorratsdatenspeicherung nutzen wollen, denn das nötige Gesetz gibt es nicht. Eifersüchteleien der Länder behindern den Austausch wichtiger Informationen und bewirken unnötige Doppelarbeit. Das deutsche Sicherheitssystem hat gefährliche Schwachstellen entwickelt. Es sieht so aus, als wolle der Bundesinnenminister mit dem "Köpferollen" an der Spitze der wichtigsten Behörden demonstrieren, dass er keinen Schlendrian zulässt. Der Vorsatz ist gut, die Umsetzung falsch: Die Defizite liegen tiefer. Sie sind politischer Natur.
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