All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Europawahl und die Folgen - Die SPD ist mit dem Latein am Ende - Leitartikel von Frank Stenglein

Essen (ots)

Die SPD kann einem leidtun. Sie hat alles
ausprobiert, hat mal rechts geblinkt und mal links - das Ergebnis ist
gleichbleibend desaströs. Sie war wirtschaftsliberal, als der 
Zeitgeist und die Probleme dies verlangten, sie hat frische Luft in 
die muffigen Sozialsysteme gepustet und in der Ära Schröder einiges 
Unpopuläre geleistet. Nach harten Stimmenverlusten bedient die Partei
- beschleunigt seit der Finanzkrise - nun wieder die andere Seite: 
Der Staat ist die große Gouvernante, der Problemlöser und 
Umverteiler, und selbst vom demokratischen Sozialismus darf geträumt 
werden. Die SPD wähnte sich so endlich wieder nah am Volk und musste 
bei der EU-Wahl erkennen, dass auch diese Strategie danebenging.
Was ist los mit der traditionsreichsten aller deutschen Parteien?
Die Antwort fällt nicht leicht. Das farblose Personal? Sicher, 
Frank-Walter Steinmeier ist ein dröger Typ, doch wer jemals eine 
komplette Angela-Merkel-Rede hinter sich brachte, weiß, dass 
fehlendes Charisma kein exklusives SPD-Problem ist. Daran allein kann
es nicht liegen. Plausibler erscheint, dass das Konzept Volkspartei 
in diesem speziellen Fall am Ende ist. Die SPD will viele Interessen 
bündeln, doch anders als der Union fehlt ihr die ideologische 
Nonchalance, die Merkel geradezu schamlos verkörpert. 
Sozialdemokratie - das ist bei allem Pragmatismus ohne einen heißen 
Kern von Gewissheiten, ohne den Traum einer besseren Welt nicht 
denkbar. Die politische Realität produziert dann zwangsläufig 
Enttäuschungen, die der SPD übler genommen werden als anderen.
Die Folge ist eine Erosion bei den Stammwählern, die andere auch 
kennen, aber nicht so drastisch. Die Facharbeiterschaft, einst in 
Treue fest, ist mehrheitlich zur sozialdemokratisierten CDU 
gewechselt. Diejenigen aus dem alten SPD-Pool, die erzwungen oder 
freiwillig eine Dauerexistenz im Sozialsystem führen, zog es zu den 
Linken, schon weil Lafontaine sie kritiklos hofiert. Schröders "Neue 
Mitte" schließlich, die Aufsteigerelite des alten SPD-Milieus, fühlt 
sich bei Grünen oder FDP oft wohler.
Die SPD tröstet sich mit Mobilisierungsproblemen, tatsächlich ist
wohl schlicht nicht mehr da. Es ist ein Akt der Ehrlichkeit, wenn 
Parteivize Peer Steinbrück seine Ratlosigkeit bekennt. Ewig bleiben 
muss das Formtief nicht, aber Wunder dauern auch in der Politik etwas
länger. Der Politologe Franz Walter, ein kritischer Sozialdemokrat, 
hält Opposition ohnehin für die latente Sehnsucht einer in 
Kompromisszwängen zermürbten, erholungsbedürftigen SPD. Wie es 
aussieht, haben die Wähler ein Einsehen.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 08.06.2009 – 19:09

    WAZ: Aussage gegen Aussage - Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Kein Anbieter im Gesundheitswesen hat in den vergangenen Jahren so hart an seiner Wirtschaftlichkeit gearbeitet wie das Krankenhaus. Fallpauschalen haben dazu geführt, dass die Patienten immer schneller entlassen werden. Für die Ärzte heißt das: sie behandeln in der gleichen Zeit mehr Menschen, die Schlagzahl steigt und mit ihr das Risiko, Fehler zu machen. Um das zu verhindern, wollte der ...

  • 08.06.2009 – 19:05

    WAZ: Rechnungshof prüft Kommunen - Kontrolle ist besser - Leitartikel von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Milliardenschwere Konjunkturprogramme sind gefährlich. Sie verleiten zum hemmungslosen Geldausgeben, produzieren gerne Skandale und Bauruinen. In den 70er-Jahren hat die Stadt Duisburg einmal zwei Stadtbahn-Haltestellen auf Stelzen mitten in eine große, grüne Wiese gebaut. Die dazugehörige Wohnsiedlung kam nie. Dosierte Kontrolle ergänzt also ...

  • 08.06.2009 – 19:03

    WAZ: Selber schuld - Kommentar von Frank Preuß

    Essen (ots) - Logisch, dass die Bürgermeister nun in Berlin Schlange stehen und um Hilfe für Karstadt bitten. Hertie, SinnLeffers, Woolworth und Wehmeyer hinterlassen gewaltige Immobilien, für die sich nicht von jetzt auf gleich Abnehmer finden lassen. Und nun auch noch Karstadt? Neben den unternehmerischen Fehlern, die sich ins Feld führen lassen, wird eines allerdings vergessen. Es sind und waren oft ...