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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hessische Spannungen

Frankfurt/Oder (ots)

Nun, im zweiten Anlauf hat es also
geklappt: Die hessische Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken 
hat die ungeliebten Studiengebühren wieder abgeschafft. Es war klar, 
dass Roland Koch mit seinem Coup gegen den ersten, mit Fehlern 
behafteten Gesetzentwurf nur einen Aufschub erreichen konnte.
Sein vorrangiges Ziel war freilich, die SPD-Rivalin Andrea Ypsilanti 
und das von ihr angepeilte rot-rot-grüne Regierungsbündnis zu 
blamieren - des Dilletantismus zu überführen. Er hätte auch anders 
gekonnt. Aber er wollte nicht, denn er setzt auf Neuwahlen. Er wartet
nur noch auf den passenden Zeitpunkt. Sein Kalkül ist der 
Stimmungsumschwung beim Wähler, wie er sich jetzt bereits abzeichnet.
Koch wandelt allerdings auf schmalem Grat. Denn er hat mit seinem 
Verhalten auch Grüne und SPD-Abgeordnete vor den Kopf gestoßen, die 
sich für Ypsilantis Ambitionen nur wenig erwärmen können. So steht 
nicht nur die Selbstauflösung des Landtags im Raum, sondern ebenso 
sehr Frage, ob Ypsilanti nicht doch noch versucht, sich wählen zu 
lassen - koste es, was es wolle

Pressekontakt:

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CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

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