All Stories
Follow
Subscribe to BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

Berlin muss für Klarheit sorgen
Kommentar von Christian Latz zu verschwundenen Schutzmasken

Berlin (ots)

Kurzform: Wer scharf angreift, muss innerhalb von 24 Stunden auch in der Lage sein, genaue Belege zu liefern. Dazu ist der Senat bislang jedoch nicht in der Lage - obwohl zumindest die Berliner Polizei schon seit dem 1. April vom Verschwinden der Schutzmasken weiß. Mit ihren Attacken sind Müller und Geisel unnötig weit vorgeprescht. Die Gepflogenheiten der Diplomatie über Bord zu werfen, nur weil es andere machen, hilft nicht. Zumal viele Fragen ungeklärt sind. Wer hat die Schutzmasken produziert? Was genau ist am Flughafen in Bangkok vorgefallen? Und wohin ist die Schutzausrüstung nun für immer verschwunden? All das ist derzeit noch offen. Auch am Sonnabend konnte die Innenverwaltung nicht zur weiteren Aufklärung beitragen, musste sich in einem Punkt sogar korrigieren, während die US-Regierung und ein Hersteller den Fall dementierten. Wenn das Nebelkerzen sind, dann muss der Senat hier schneller für Klarheit sorgen.

Der vollständige Kommentar: 200.000 Schutzmasken, die die Berliner Polizei bestellt hat, sind wohl auf dem Flughafen in Bangkok von ihrem Weg abgekommen. Schuld, so der Berliner Senat, seien die USA, die die Lieferung in die Vereinigten Staaten umgeleitet hätten. Bei dieser Schilderung des Informationsstands hätten es Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Andreas Geisel (beide SPD) belassen sollen. Taten sie jedoch nicht. Das Verhalten der Vereinigten Staaten sei "ein Akt moderner Piraterie", sagte Geisel und sprach von "Wildwest-Methoden". Der Regierungschef selbst legte noch einen drauf und bezeichnete das Handeln von US-Präsident Donald Trump als "unmenschlich und inakzeptabel". Die derzeitige Lage ist eine Ausnahmesituation. Der britische "Guardian" spricht auch mit Blick auf den Berliner Fall vom "Maskenkrieg". Nichtsdestotrotz sind die Geschütze, die der Senat auffährt, zu schwer. Wer so scharf angreift, muss innerhalb von 24 Stunden auch in der Lage sein, genaue Belege dafür zu liefern. Dazu ist der Senat bislang jedoch nicht in der Lage - obwohl zumindest die Berliner Polizei schon seit dem 1. April vom Verschwinden der Schutzmasken weiß. Mit ihren Attacken sind Müller und Geisel unnötig weit vorgeprescht. Die Gepflogenheiten der Diplomatie über Bord zu werfen, nur weil es andere machen, hilft nicht. Zumal viele Fragen ungeklärt sind. Wer hat die Schutzmasken produziert? Was genau ist am Flughafen in Bangkok vorgefallen? Und wohin ist die Schutzausrüstung nun für immer verschwunden? All das ist derzeit noch offen. Auch am Sonnabend konnte die Innenverwaltung nicht zur weiteren Aufklärung beitragen, musste sich in einem Punkt sogar korrigieren, während die US-Regierung und ein Hersteller den Fall dementierten. Wenn das Nebelkerzen sind, dann muss der Senat hier schneller für Klarheit sorgen.

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original content of: BERLINER MORGENPOST, transmitted by news aktuell

More stories: BERLINER MORGENPOST
More stories: BERLINER MORGENPOST
  • 03.04.2020 – 18:28

    Lernbrücken für Problemschüler - Kommentar von Jens Anker

    Berlin (ots) - Ausgerechnet diejenigen Schüler, die es ohnehin schon schwerer als andere haben, sind doppelt und dreifach von der derzeitigen Krise betroffen. Sie kommen aus schwierigen oder bildungsfernen Familien und müssen jetzt alleine sehen, wie sie - oft in beengten Verhältnissen - mit der Schließung aller Bildungseinrichtungen zurechtkommen. Dass die Schulverwaltung nun innerhalb von zwei Wochen ein ...

  • 02.04.2020 – 18:48

    Berlin steht sich selbst im Weg - Kommentar von Jens Anker

    Berlin (ots) - Der Termin für die Einführung der E-Akte in der Berliner Verwaltung ist geplatzt. Am 1. Januar 2023 sollte es so weit sein. Aber das wird nichts. Weil die Vergabekammer die Ausschreibung für das Multi-Millionen-Projekt rügte, verschiebt sich der Zeitpunkt. Seit 2011 ist die Einführung der digitalen Akte geplant, bis 2023 soll sie nach den Vorgaben der Europäischen Union in den Verwaltungen Alltag ...

  • 01.04.2020 – 19:47

    Enttäuschend für die Mieter - Kommentar von Isabell Jürgens

    Berlin (ots) - Die Energieeinsparverordnung (EnEV) verpflichtet Bauherren bei Modernisierungen zur Einsparung von Heizenergie. Allerdings gilt auch bei der EnEV das Wirtschaftlichkeitsgebot. Als das Amtsgericht Pankow/Weißensee 2015 erstmals einer Mieterin in Deutschland zugestand, unwirtschaftliche Energiesparmaßnahmen abzulehnen, feierten gebeutelte Mieter bundesweit das "Pankower Dämmurteil". Daran knüpfte sich die ...