All Stories
Follow
Subscribe to BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Zweifel am Gesetz/Ein Kommentar von Andreas Abel

Berlin (ots)

Der Kampf der Bezirke gegen illegale Ferienwohnungen nimmt Fahrt auf. Die Zahlen aus Mitte lassen aufhorchen. Mehrere Hundert ungenehmigte Ferienwohnungen haben die Mitarbeiterinnen schon entdeckt. Doch das Gesetz, mit dem in Berlin die Zweckentfremdung von Wohnraum verboten wird, ist umstritten.

Es wäre fatal, wenn die Bezirke jetzt massenhaft gegen illegale Ferienwohnungen vorgingen und die gesetzliche Grundlage dazu irgendwann gekippt wird. Es sind bereits etliche Klagen anhängig. Es wäre wichtig für Berlin, dass eines dieser Verfahren zügig entschieden wird. Ansonsten droht, im Fall einer juristischen Niederlage Berlins, eine Klageflut. Aus dieser Unsicherheit heraus auf die Bremse zu treten, ist aber auch nicht angeraten. Die Berliner brauchen Mietwohnungen - und die Nachbarn Ruhe.

Der ganze Kommentar im Internet: www.morgenpost.de/142481082

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

Original content of: BERLINER MORGENPOST, transmitted by news aktuell

More stories: BERLINER MORGENPOST
More stories: BERLINER MORGENPOST
  • 13.06.2015 – 22:10

    BERLINER MORGENPOST: Ein Ende ist absehbar/Ein Kommentar von Andreas Abel

    Berlin (ots) - Am Ende einer turbulenten Woche, in der der Fortbestand der Berliner Koalition auf Messers Schneide zu stehen schien, hielten SPD und Union ihre Landesparteitage ab. Dort bekamen der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der CDU-Landeschef Frank Henkel viel Zuspruch. Alles wieder gut? So einfach ist es nicht. Auf dem SPD-Parteitag war deutliche ...

  • 12.06.2015 – 22:49

    BERLINER MORGENPOST: Wer im Glashaus sitzt/Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Die Blamage ist riesengroß. Dass Hacker mit ihrem Cyber-Angriff tief in das Computersystem des Bundestags eingedrungen sind und damit ein riesiges Leck in die Kommunikation der Abgeordneten gerissen hat, ist ein alarmierender Vorgang. Die ganze Naivität der Parlamentarier aber entpuppt sich darin, dass der Bundestag mit einem neuen Gesetz der ...

  • 12.06.2015 – 22:40

    BERLINER MORGENPOST: Begabte endlich fördern/Ein Kommentar von Regina Köhler

    Berlin (ots) - Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, leistungsstarke Kinder stärker zu fördern, und dazu erstmals eine Förderstrategie beschlossen. Dieser Schritt ist überfällig. Denn am Ende ist es auch eine Frage der Bildungs- und Chancengerechtigkeit, wenn in den Schulen nicht nur die schwachen, sondern auch die starken ...