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Und ewig grüßt die Weltbank - Schuldenerlass in der Warteschleife

Berlin (ots)

Die internationale Hilfsorganisation Oxfam ist
besorgt, dass auf der Jahrestagung von IWF und Weltbank am kommenden
Wochenende die G8-Vereinbarung zum Schuldenerlass einen schweren
Rückschlag erleiden könnte. Möglicherweise werden Anteilseigner aus
den reichen Ländern das richtungsweisende Abkommen verzögern und
verwässern, was folgenschwere Auswirkungen auf die ärmsten Menschen
der Welt haben würde.
Im Juli vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der G8 einen
Schuldenerlass für einige arme Länder. Erstmals in der
Verschuldungsdebatte wurde auch eine Verbindung hergestellt zwischen
den Berechnungen des Schuldenerlasses für ein Land und den
Ressourcen, die es für die Armutsbekämpfung benötigt.
Noch letzte Woche beim UN-Gipfel in New York wurde diese
Schuldenerlass-Zusage bestätigt. Am Montag jedoch deutete
Weltbankpräsident Wolfowitz an, dass die Abmachung am kommenden
Wochenende möglicherweise doch noch nicht umgesetzt wird.
"Die Verhandlungen zum Schuldenerlass sind in einer unnützen
Warteschleife", so Jonathan Hepburn von Oxfam International in
Washington. "Im Juli präsentierten die G8 der Welt den Schuldenerlass
als ausgemachte Sache, doch jetzt scheint dessen Umsetzung erneut
gefährdet."
Die Vereinbarung wird von Anteilseignern der Bank in Frage
gestellt, die armen Ländern weitere unnötige Konditionen auferlegen
wollen, und von anderen, die ihre Zusage zur Übernahme der
entstehenden Kosten verweigern.
"Jede Verzögerung des Schuldenerlasses führt zu schwerwiegenden
Belastung der ärmsten Menschen der Welt", sagte Hepburn. "Jeder
Dollar, der für den Schuldendienst gezahlt wird, ist ein Dollar
weniger für Nahrungsmittel, Bildung und lebensrettende Medikamente.
Die Weltbank und der IWF müssen die G8-Vereinbarung als Steilvorlage
für einen neuen Schuldenerlass-Ansatz nutzen, der dem Leben der Armen
erste Priorität einräumt."
Die G8 einigten sich in Schottland auch über den Verzicht auf
schädliche wirtschaftspolitische Auflagen als Bedingungen für ihre
Entwicklungshilfe. Die Diskussion dieses Themas ist jedoch
stillschweigend von der Agenda der Jahrestagung gestrichen worden.
Oxfam ruft die Weltbank und den IWF dazu auf, jegliche schädliche
wirtschaftspolitische Konditionierung der Entwicklungshilfe, wie z.B.
pauschale Privatisierung oder Handelsliberalisierung, einzustellen.
Solche Konditionen schwächen arme Länder und verzögern den Zufluss
der Entwicklungshilfe. Die Anteilseigner müssen vereinbaren, dass sie
ab 2006 alljährlich die Konditionen von Weltbank und IWF überprüfen
werden.
"Es darf nicht sein, dass die armen Länder ihre Autonomie aufgeben
müssen, um Entwicklungshilfe und Schuldenerlass zu erhalten", sagte
Hepburn.
Heute veröffentlicht Oxfam den Bericht "Beyond HPIC - Debt
Cancellation and the Millennium Development Goals". Er beschreibt die
klaren Schritte, die erforderlich sind, um die G8-Vereinbarung
umzusetzen und darüber hinaus zügig allen Ländern einen
Schuldenerlass zu gewähren, die ihn zur Armutsbekämpfung benötigen.
Der Bericht "Beyond HPIC..." in englischer Sprache ist auf der
Website www.oxfam.de und bei Oxfam Deutschland e. V., Greifswalder
Str. 33a, 10405 Berlin erhältlich.
Weitere Informationen: Jörn Kalinski, 0171-8360631

Original content of: OXFAM Deutschland e.V., transmitted by news aktuell

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