All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zum Koalitionsausschuss

Halle (ots)

Im Allgemeinen passt das Patt ins Bild. Denn auch wenn die Ampel-Koalition mal angetreten war, um gemeinsam neue Positionen jenseits der jeweils eigenen zu formulieren, so ist im Laufe der Zeit doch der alte Schlendrian zurückgekehrt. Es finden Kämpfe entlang der hergebrachten Fronten statt, in der Verkehrs- und Klimaschutzpolitik in erster Linie zwischen Liberalen und Grünen.

Verschärfend kommt hinzu, dass beide Parteien unter Druck stehen. Die FDP hat bei den zurückliegenden Landtagswahlen schlecht ausgesehen. Und die Grünen bekamen von den Klimaschützern bei "Fridays for Future" und der "Letzten Generation" im Streit um den Braunkohletagebau im Rheinischen Revier die Grenzen aufgezeigt.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Marc Rath
Telefon: 0345 565 4200
marc.rath@mz.de

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 26.01.2023 – 17:58

    Mitteldeutsche Zeitung zum Messerangriff von Brokstedt

    Halle/MZ (ots) - Warum ist einer wie der Täter von Brokstedt bisher nicht abgeschoben worden? Das ist nicht nachvollziehbar. Bei der Antwort auf diese Frage ist man leider sehr schnell im Dickicht der deutschen Bürokratie. Ibrahim A. hat trotz seiner Delikte einen Aufenthaltsstatus. Erschwerend kommt hinzu, dass es um einen staatenlosen Palästinenser geht. Den Behörden sind aber nicht die Hände gebunden: Auch eine ...

  • 26.01.2023 – 17:41

    Mitteldeutsche Zeitung zur Wirtschaft in Kriegszeiten

    Halle/MZ (ots) - Die Ukraine ist auf eine Unterstützung des Westens, nicht zuletzt Deutschlands, existenziell angewiesen. Diese Unterstützung reißt Lücken in die Bundeswehr. Die Rüstungsindustrie muss nachliefern. Damit sie das kann, muss die Bundesregierung ihr finanzielle Perspektiven bieten. Denn selbst wenn der Krieg in diesem Jahr enden sollte, was nicht sehr wahrscheinlich ist: Die Bedrohung durch Russlands ...

  • 25.01.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung zu Ostdeutschen in Spitzenpositionen

    Halle/MZ (ots) - Das Problem besteht darin, dass die Dominanz der Westdeutschen anhält - und nicht wenige sie als selbstverständlich betrachten. Das für die Demokratie problematische Repräsentationsgefälle hat sich auch deshalb verfestigt. Eine Ost-Quote würde den Konflikt verschärfen und wäre rechtlich unmöglich: Gerichte müssten dann entscheiden, wer als ostdeutsch gelten darf. Die Vorschläge des ...