Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Teure Demokratie: Landtagskosten steigen drastisch an
Halle (ots)
Die Ausgaben für den Landtag in Sachsen-Anhalt sind außerordentlich gestiegen. Die Verwaltungskosten stiegen seit 2009 um 38 Prozent, die Personalkosten kletterten um 45 Prozent und die Aufwendungen für die Altersversorgung der Abgeordneten wuchsen sogar um 87 Prozent. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Insgesamt wurde der Landtagsbetrieb demnach in nur zehn Jahren um 38 Prozent teurer - nicht eingerechnet die Steigerung der Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnik, die bei mehr als 900 Prozent liegt. Diese exorbitante Kostenexplosion aber begründet sich, so Landtagssprecherin Ursula Lüdkemeier gegenüber der Zeitung, durch "höhere Anforderungen an die IT-Sicherheit, überproportional gestiegene IT-Kosten, neue Aufgaben wie Live-Übertragungen oder die Ausstattung mit mobilen Endgeräten". Hier sollen die Kosten, die 2009 noch bei unter 500 000 Euro gelegen hatten und in diesem Jahr mehr als das Zehnfache betragen, im nächsten Jahr zumindest wieder auf unter vier Millionen Euro sinken. Der Etat für den Landtag beträgt in diesem Jahr rund 45 Millionen Euro.
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