All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Stahlknecht fordert Bundeswehr/ "Rechtsstaat muss alle Mittel einsetzen"

Halle (ots)

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat nach dem Amoklauf von München seine Forderung nach einem Einsatz der Bundeswehr bei akuten Terrorlagen im Inland bekräftigt. "Ein starker Rechtsstaat muss alle Mittel einsetzen, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Der vorbeugende Einsatz von Soldaten bei der Terrorabwehr sei bereits 2012 vom Bundesverfassungsgericht gebilligt worden. "Dies muss nun konkret umgesetzt werden", so Stahlknecht. "Dazu sind auch gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr notwendig."

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 24.07.2016 – 17:10

    Mitteldeutsche Zeitung: Pressestimme zu IOC-Entscheidung

    Halle (ots) - Die Mitteldeutsche Zeitung kommentiert die IOC-Entscheidung zu Russland: Jedermann weiß: In Russland wird unter staatlicher Obhut munter gedopt. Doch Konsequenzen gibt es nur für die paar Dummen, die sich erwischen lassen. So wird es weiter gehen. Spätestens jetzt darf im Lager der sauberen Athleten voller Wut resigniert werden. Das IOC hat den Anti-Doping-Kämpfern einen Schlag ins Gesicht verpasst. ...

  • 22.07.2016 – 18:36

    Mitteldeutsche Zeitung: zu USA

    Halle (ots) - Die Republikaner sind Trumps dumpfen Parolen aufgesessen und haben sich von einer optimistischen Partei zu einer Partei der Apokalypse entwickelt. Schamlos haben sie Hillary Clinton als die alleinige Verantwortliche für alle Probleme des Landes benannt. Die Ex-Außenministerin, an der es zu Recht genügend zu kritisieren gibt, wird das aushalten. Ob jedoch die unentschiedenen Wählerinnen und Wähler Trumps Unfug glauben, das ist noch lange nicht ausgemacht. ...

  • 21.07.2016 – 19:14

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

    Halle (ots) - Wir haben es mit einem rapide sich beschleunigenden Prozess zu tun. Einem Prozess der Radikalisierung, dessen Ausgang keineswegs so sicher ist, wie wir es im Augenblick annehmen. Die Türkei ist kein Land mehr, das Flüchtlinge aufnimmt. Die Türkei ist ein Land, das Flüchtlinge produziert. Es werden bald Tausende kommen, die aufgenommen werden wollen, von der EU, in erster Linie wohl von Deutschland. ...