All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle (ots)

MZ zur Maut

Arme Satiriker, Ihr habt es wirklich immer schwerer, die Wirklichkeit noch durch Übertreibung auf den Begriff zu bringen. Die Politiker nehmen Euch die Arbeit ab. In der "heute-show"- Realität ist zweierlei passiert. Erstens hat der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident ein Interview gegeben. Darin behauptet er, nach einem Gespräch, das er mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geführt habe, sei klar: Dobrindts Gesetzentwurf komme im Oktober und werde alle Bedenken ausräumen. Einzelheiten? Fehlanzeige! Zweitens lässt Dobrindt die jüngste Maut-Version durchsickern: Die Gebühr soll zwar für alle Straßen eingeführt, aber nur auf Autobahnen und Bundesstraßen kassiert werden. Land- und Kreisstraßen blieben mautfreie Zonen. So würde die Nutzungsgebühr den kleinen Grenzverkehr nicht beeinträchtigen. Bleibt eine Frage: Kann der bayerische König einfach etwas verkünden - ein Gesetz, das landesweit eingeführt, aber nicht überall vollstreckt wird? Egal, er tut es einfach.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 21.09.2014 – 17:52

    Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

    Halle (ots) - MZ zu Rüstungsunternehmen Aus mehreren Gründen sollte die Bundesregierung dem Druck widerstehen. Einerseits hat die deutsche Rüstungsbranche keinen Grund zu Klage. Man hat nach Ende des Kalten Kriegs bessere Geschäfte gemacht denn je. Deutschland ist weltweit Nummer drei der Waffenlieferanten, die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erreichten 2013 mit 5,8 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Zum anderen zeigen die Gräuel in Irak und Syrien, was ...

  • 21.09.2014 – 17:48

    Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

    Halle (ots) - MZ zu Afghanistan Die beiden wichtigsten Räuberhäuptlinge testen ein wenig ihr Kräfteverhältnis in der Bevölkerung. Dann kungeln sie die neue Machtverteilung aus. Wahrscheinlich war es eine Illusion, (wenigstens ein bisschen) mehr zu erwarten. Sie haben es ohne Waffengewalt geschafft. Immerhin. Aber was wird, wenn bis zum Ende des Jahres die westlichen Besatzungstruppen abziehen, mehr als ein Jahrzehnt seit dem Beginn des "Kriegs gegen den Terror": Werden ...

  • 20.09.2014 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Kultur Moritzburg droht Halle mit Klage

    Halle (ots) - Das bedeutendste Museum in Sachsen-Anhalt, die Moritzburg in Halle, droht der eigenen Heimatstadt mit einer Klage. Grund sind ausbleibende Zahlungen in Höhe von 390 000 Euro. Dies bestätigte Claus Rogahr von der Stiftung Dome und Schlösser, die auch das Kunstmuseum verwaltet, der "Mitteldeutschen Zeitung" (Wochenend-Ausgabe). Die Stadt Halle hat sich ...