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Korruptionsverdacht bei der Deutschen Bahn

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Berlin (ots)

Im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen
einen ehemaligen Einkaufsleiter bei der Deutschen Bahn wurde am
gestrigen Dienstag die Anti-Korruptionsabteilung der
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main tätig. Sie durchsuchte
bundesweit Objekte innerhalb und außerhalb der Deutschen Bahn.
Unterstützt wurde die Staatsanwaltschaft bei ihren Durchsuchungen
durch die bahneigene Revisionsabteilung.
Die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft selbst gehen auf zunächst
bahnintern geführte umfangreiche Ermittlungen zurück. Hier waren in
dem Bereich des betroffenen Einkaufsleiters Unregelmäßigkeiten
festgestellt worden. Die Untersuchungen, die unter anderem durch eine
externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie gesondert hierzu
beauftragte Anwälte begleitet wurden, verdichteten in diversen
Einzelsachverhalten den Korruptionsverdacht. Daraufhin hatte die
Deutsche Bahn im Sommer letzten Jahres bei der Staatsanwaltschaft
Frankfurt Strafanzeige erstattet und gleichzeitig maßgeblich an der
weiteren Sachaufklärung mitgewirkt. Dieses geschah absolut
vertraulich, um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden.
Der betroffene Bahnmitarbeiter, ein beurlaubter und der Bahn
zugewiesener Beamter, war mit Bekanntwerden konkreter
Verdachtsmomente unverzüglich aus völlig anderen Gründen
außerordentlich gekündigt und von seinen Aufgaben entbunden worden.
Auch andere Beteiligte wurden aus Gründen, die nichts mit
Korruptionsverdacht zu tun hatten, von ihren Aufgaben entbunden.
Parallel wurden die Untersuchungen weitergeführt.
Zu den möglichen Schäden kann die Bahn gegenwärtig keine Angaben
machen. Zwar sind einzelne Sachzuwendungen in Millionenhöhe bekannt.
Es ist jedoch davon auszugehen, dass im Zuge der weiteren
Ermittlungen zusätzliche Schäden in sehr erheblicher Höhe
festgestellt werden.
Die Deutsche Bahn unterstützt auch in diesem Fall die weitere
Arbeit der Ermittlungsbehörden mit ihren eigenen Abteilungen. Dabei
begrüßt sie vor allem die sehr effektive Zusammenarbeit mit der
Staatsanwaltschaft. Bahnchef Mehdorn, der von Anfang an die
rückhaltlose Aufklärung von Korruptionssachverhalten bei der Bahn
forderte, zeigte sich mit den Maßnahmen der Staatsanwaltschaft hoch
zufrieden: "Die Arbeit gegen Korruption, die uns viel Zeit und Geld
kostet, zeigt, dass sich der Aufwand lohnt. Wir werden auch künftig
mit den Ermittlungsbehörden konstruktiv zusammenarbeiten und jeden
begründeten Verdacht anzeigen." Mehdorn weiter: "Wichtig ist für
mich, dass wir die Fälle selber aufdecken - als Signal nach innen und
nach außen. Wir räumen hier auf - ohne Ansehen der Person. Der Sumpf
der Korruption muss trocken gelegt werden.
Dieser Fall ist nicht der erste, den wir selber angezeigt haben
und er wird wohl auch nicht der letzte sein. Wir haben zur Bekämpfung
der Korruption schon vor Längerem eine eigenständige
Organisationsstruktur geschaffen, zu der auch zwei unabhängige
Ombudsmänner gehören. An diese zur Verschwiegenheit verpflichteten
Rechtsanwälte können sich Mitarbeiter der Bahn oder ihrer Lieferanten
anonym wenden. Ich fordere nochmal unsere Geschäftspartner auf,  sich
unserem Kampf gegen die Korruption anzuschließen. Lippenbekenntnisse
helfen da nicht, sondern nur aktive Mitarbeit. Wer das nicht tut und
erwischt wird, wird von den Auftragslisten der Deutschen Bahn
gestrichen."
In den Fällen, in denen sich die Korruptionsvorwürfe als richtig
erweisen, geht die Bahn auch zivilrechtlich mit aller Konsequenz
gegen beteiligte Mitarbeiter vor. Mehdorn: "Solche Leute, die auch
das Image unseres Unternehmens schwer schädigen, haben keine
Nachsicht zu erwarten und bei der Bahn nichts zu suchen." Mit Hilfe,
soweit wie möglich, könnten nur diejenigen rechnen, die sich
freiwillig bei der Bahnführung oder einem der beiden Ombudsmänner
offenbaren.
"Unabhängige Ansprechpartner wie Ombudsleute spielen eine
entscheidende Rolle, wenn Korruption aufgedeckt werden soll. Diesem
Beispiel der Bahn sollten weitere Unternehmen und Behörden folgen",
betont Dr. Michael Wiehen, Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins
"Transparency International", der sich für eine bessere Prävention
und Bekämpfung von Korruption einsetzt. Die Bahn ist - als ein
weiteres Zeichen ihres entschlossenen Vorgehens gegen Korruption -
Mitglied bei Transparency International.
Folgende Ombudsmänner stehen für Mitarbeiter und Externe zur
Verfügung:
* Rechtsanwalt Dr. Rainer Buchert, Rossertstr. 9, 60323
     Frankfurt/Main, Tel.: 0 69/97 14 19 20, Fax: 0 69/97 14 19 13
   * Rechtsanwalt Dr. Edgar Joussen, Bleibtreustraße 1, 10623 Berlin,
Tel.: 0 30/3 15 18 70, Fax: 0 30/31 51 87 44
Dieter Hünerkoch                   Dirk Große-Leege
Leiter Kommunikation               Konzernsprecher
Tel.: 0 30/2 97-6 11 30            Tel.: 0 30/2 97-6 1180
Fax: 0 30/2 97-6 19 19             Fax: 0 30/2 97-6 20 86
E-Mail:  medienbetreuung@bku.db.de
Internet: www.bahn.de
Hinweis für elektronische Medien und Fotoredaktionen:
Fernsehredaktionen können im folgenden Zeitfenster per
Satelliten-Downlink Statements von Hartmut Mehdorn,
Vorstandsvorsitzender Deutsche Bahn AG, sowie von Rainer Buchert und
Dr. Edgar Joussen, Ombudsmänner der DB AG in Korruptionsfragen,
erhalten:
Datum/Uhrzeit: 31.10.2001 10:30 - 10:45 ME(S)Z  
   Satellit: Eurobird   Flug-Nr.: 1   Pos.: 28,5° Ost  Tp: F6A
   Slot:  downlink-Frequenz:  12.712,830 MHz   RY-pol
   Kontakt bei Überspielung per ATM: 030-2575 13 32 (0175-57 39 851)
Hörfunkredaktionen haben die Möglichkeit, am 31.10.2001 ab 9.00
Uhr auf der Website www.presseportal.de die selben O-Töne
runterzuladen.
Fotoredaktionen können ebenfalls unter www.presseportal.de (obs)
ein Foto von Bahnchef Hartmut Mehdorn runterladen.
Herausgeber: Deutsche Bahn AG
Kommunikation, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin
Verantwortlich: Dieter Hünerkoch

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