All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Der richtige Mann in unruhigen Zeiten

Düsseldorf (ots)

Steinmeier ist der richtige Mann in unruhigen Zeiten, um als Bundespräsident die Nachfolge von Joachim Gauck anzutreten. Er ist beliebt und bekannt im Volk, kann sich glänzend auf internationalem Parkett bewegen, und er kann moderieren. Das hat er unter anderem beim Atom-Abkommen mit dem Iran unter Beweis gestellt. Er hat Format genug, dass er den Vergleich mit seinem erfolgreichen Vorgänger Joachim Gauck nicht scheuen muss. Die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, war erneut dem Amt nicht angemessen. Die Parteispitzen haben geschachert (Seehofer), gezockt (Gabriel) und gezögert (Merkel). Den Machtpoker hat am Ende die SPD gewonnen, nicht weil sie so clever ist, sondern weil sie die Einzigen waren, die einen überzeugenden, konsensfähigen Kandidaten aufbieten konnten. Auf Steinmeier warten schwierige Aufgaben: Die Repräsentation Deutschlands im Ausland wird da die leichteste Übung sein. Der künftige Bundespräsident nimmt eine zentrale Rolle dabei ein, wenn es darum geht, amerikanische oder auch polnische Verhältnisse in Deutschland zu verhindern: Die Abwendung einer großen Zahl an Bürgern vom politischen Establishment hin zu Populisten und Außenseitern. Mit der Beschimpfung dieser politischen Außenseiter, wie es Steinmeier gegenüber Trump getan hat, wird man die politisch frustrierten Bürger nicht aufhalten. Im Gegenteil: Man bestärkt sie in ihrer Haltung. Zumal ein Bundespräsident Steinmeier auch das Signal eines großkoalitionären Weiter-So setzt. Das ist die ernüchternde Seite dieser Entscheidung: Die etablierten Parteien sind inzwischen so schwach, dass sich nicht mehr das linke oder das rechte Lager bei einer Entscheidung wie der Präsidenten-Wahl durchsetzen kann. Eine solche Entwicklung droht große Koalitionen immer weiter schrumpfen zu lassen, wie das Beispiel Österreich zeigt. Für die Kanzlerin ist die Entscheidung für Steinmeier erneut eine Schmach. Sie hatte sich allein aus parteipolitischen Gründen gegen die Vernunft-Lösung ausgesprochen, die sie nun akzeptieren muss. Ihr ist es nicht gelungen, auch nur einen einzigen Kandidaten ans Licht der Öffentlichkeit zu befördern, der annähernd Steinmeiers Format hat oder eine überraschende Alternative zu ihm bietet. Das war schwach.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 14.11.2016 – 11:59

    Rheinische Post: Schäuble spricht von "Niederlage" der Union

    Düsseldorf (ots) - Im CDU-Präsidium ist die Entscheidung für Steinmeier als neuem Bundespräsidenten nicht von allen Mitgliedern positiv aufgenommen worden. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer der halbstündigen Telefonschalte. Demnach habe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Wahl Steinmeiers unter anderem auch als "Niederlage" für ...

  • 14.11.2016 – 10:41

    Rheinische Post: Linken-Chef Riexinger: Steinmeier ist "kein Angebot an die Linke"

    Düsseldorf (ots) - Die Entscheidung der Koalition für SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident hat die Linkspartei nach den Worten ihres Parteichefs Bernd Riexinger darin bestärkt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. "Die Unterstützung der Union für die Kandidatur von Steinmeier als Bundespräsident zeigt erneut deutlich, dass Steinmeier ...

  • 14.11.2016 – 10:11

    Rheinische Post: FDP-Chef Lindner lässt Wahl Steinmeiers offen

    Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zeigte sich offen für eine Wahl von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten. "Herr Steinmeier ist ohne Zweifel eine respektable Persönlichkeit. Wir werden nun darüber beraten", sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Er sei "erleichtert, dass das peinliche Machtspiel beendet ist", sagte Lindner. ...