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Rheinische Post: EU aus dem Tritt

Düsseldorf (ots)

Von Anja Ingenrieth
Eins vor, zwei zurück: Das ist der Rhythmus mit dem die EU derzeit
auf der Stelle tritt. Weder über das Tempo noch die Richtung des 
weiteren Weges besteht Einigkeit. Vom Ziel ganz zu schweigen. Das 
Ringen um die Reform ist symptomatisch für den Grundkonflikt in der 
Gemeinschaft: Die einen möchten den Pfad der politischen Vertiefung 
fortsetzen. Die anderen sind nicht bereit, mehr nationale 
Souveränität abzutreten, würden die Union am liebsten zu einer 
möglichst großen Freihandelszone machen. Zudem ist das Verhalten 
Polens und Großbritanniens ein Paradebeispiel für die zunehmende 
Neigung von Regierungen, mit Brüssel Innenpolitik zu machen - und 
einmal getroffene EU-Beschlüsse wieder in Frage zu stellen. Die 
Gemeinschaft steht am Scheideweg. Sie kann sich nicht länger leisten,
mehr oder weniger stillzustehen, während sich die Welt um sie herum 
rasant verändert. Wenn es gemeinsam nicht mehr vorwärts geht, dann 
müssen eben einige wenige die Führung übernehmen. Andere werden 
folgen  das hat sich beim Beispiel Euro schon gezeigt. Damit bleibt 
die EU zwar weit unter ihren Möglichkeiten, doch dies wäre immer noch
besser als eine ständige Springprozession nach dem Motto: Eins vor, 
zwei zurück.

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