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Der Tagesspiegel: Keine Einigung auf Armenien-Antrag

Berlin (ots)

Die Bundestagsfraktionen werden sich vor dem 90.
Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern nicht mehr auf einen
gemeinsamen Antrag zum Gedenken einigen. Das wurde dem "Tagesspiegel"
(Dienstag- Ausgabe) vom Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot
Erler bestätigt. In den Bundestag eingebracht wird kommende Woche nur
ein Antrag der Unionsfraktion. Erst im Verlauf der Debatte in den
Fachausschüssen wird man sehen, ob eine Einigung auf eine gemeinsame
Vorlage möglich ist. Auch die Union vermeidet das Wort Völkermord und
spricht von Massakern. Vor allem Erler selbst hatte Bedenken gegen
die Vorlage der Union vorgebracht und das Thema „sehr kitzelig“
genannt. Die Union fordert, die Bundesregierung müsse alles dafür
tun, dass sich die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen
Reiches „mit ihrer Rolle gegenüber dem armenischen Volk in Geschichte
und Gegenwart vorbehaltlos auseinandersetzt“. Der
Grünen-Außenpolitiker Fritz Kuhn sagte dem "Tagesspiegel", der 90-
jährige Gedenktag müsse in würdiger Weise begangen werden. Allerdings
müssten Veränderungen in der Türkei erleichtert und dürften nicht
erschwert werden.
Rückfragen: Politikredaktion, Matthias Meisner, Telefon 030/26009-219
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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