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Allianz pro Schiene

„Wettbewerb auf der Schiene wird weiter wachsen“ - Allianz pro Schiene zur heutigen Bundestagsanhörung „AEG-Novelle“

Berlin (ots)

Berlin. „Der Wettbewerb auf der Schiene wird weiter
wachsen“. Davon zeigte sich Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk
Flege während der heutigen Sachverständigenanhörung des
Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zur Novelle des
Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) überzeugt. Einige Neuerungen des
Allgemeinen Eisenbahngesetzes würden auf den Wettbewerb der
Eisenbahnen „punktuell stimulierend“ wirken.
Flege: „Die EU-Vorgaben zur Liberalisierung des Eisenbahnverkehrs
werden mit der Novelle weitgehend in nationales Recht umgesetzt,
allerdings wird der Markteintritt von Wettbewerbsbahnen weiterhin
maßgeblich von Wettbewerbsnachteilen gegenüber den konkurrierenden
Verkehrsträgern auf der Straße und in der Luft beeinträchtigt.“
Selbst bei den „besten Liberalisierungsregeln“ lohne beispielsweise
für viele Güterbahnen der Markteintritt kaum, solange sie pro
gefahrenem Kilometer eine Schienenmaut zahlen müssten, ihr
Hauptkonkurrent, der Lkw, jedoch nicht. Auch im
Schienenpersonenfernverkehr sei die Tatsache, dass Bahnen volle
Energiekosten zahlen müssten, Flugzeuge dagegen nicht, „dem
Markteintritt von DB-Wettbewerbern nicht gerade zuträglich“.
Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer forderte die Bundesregierung
auf
·	die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
schnellstmöglich abzuschließen, da Deutschland bereits seit dem 15.
März 2003 mit der Umsetzung der EU-Vorgaben zur Liberalisierung in
nationales Recht „im Verzug“ sei;
· den seit Jahren geltenden Paragraphen 1 Abs. 2 des AEG, nach dem
die Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger angeglichen werden
sollen, „endlich mit Leben zu füllen“. Dies würde dem Verkehrsträger
Schiene „den größten Schub“ bringen und den gewünschten Wettbewerb
auf der Schiene „deutlich attraktiver machen“.
Die 20seitige Stellungnahme der Allianz pro Schiene zu den Fragen
der Bundestagsfraktionen finden Sie unter www.allianz-pro-schiene.de
(am Ende der dort veröffentlichten Pressemitteilung von heute).
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur
Förderung des sicheren und umweltfreundlichen Schienenverkehrs. Dem
Bündnis gehören 17 Non-Profit-Organisationen aus den Bereichen
Umwelt, Verbraucher und Arbeit an. Unterstützt wird die Allianz pro
Schiene von 53 Unternehmen der bahnnahen Wirtschaft.
ots-Originaltext: Allianz pro Schiene
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=25257

Kontakt:

Frauke Lendowsky
Telefon: 030 - 27 59 45 62
Fax: 030 - 27 59 45 60
Email: frauke.lendowsky@allianz-pro-schiene.de
http://www.allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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