Safety Gate: Kraftfahrzeuge und Spielzeug führen in diesem Jahr die Liste der gefährlichen Non-Food-Produkte an
Brüssel (ots)
Die Europäische Kommission hat ihren Jahresbericht zum Safety Gate, dem EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte, veröffentlicht. Der Bericht umfasst die im Jahr 2021 gemeldeten Warnungen und die von den nationalen Behörden daraufhin ergriffenen Maßnahmen. In diesem Jahresbericht stehen zum ersten Mal Autos an der Spitze der Liste der gemeldeten Produkte, gefolgt von Spielzeug. Auch im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie machen Schutzausrüstungen wie Gesichtsmasken immer noch einen großen Teil der gemeldeten Produkte aus.
Angesichts der Verlagerung des Konsums auf Online-Einkaufsplattformen werden auch neue Instrumente entwickelt, um die Verbraucher beim Online-Einkauf besser zu schützen und gefährliche Produkte vom Markt zu nehmen. Im Einklang mit diesen Zielen führt die Kommission heute auch ein neues elektronisches Überwachungsinstrument mit der Bezeichnung "Web Crawler" ein, das den nationalen Behörden helfen wird, Online-Angebote von unsicheren Produkten, die in Safety Gate gemeldet wurden, aufzuspüren.
Didier Reynders, EU Justiz-Kommissar, sagt dazu: "Die Sicherheitsschleuse hat sich einmal mehr als ein wichtiges Instrument erwiesen, um die Verbraucher vor gefährlichen Produkten zu schützen. Ich bin auch stolz auf die kontinuierliche Verbesserung und Verstärkung des Systems. Es ist sehr wichtig, dass die Sicherheitsschleuse an das neue Verbraucherumfeld angepasst wird. Auf diese Weise können wir sicherstellen, dass die Sicherheitsschleuse ein effizientes Instrument für den Binnenmarkt bleibt, das die Verbraucher unter allen Umständen schützt. Es hat auch dazu beigetragen, dass die im Kampf gegen die Pandemie eingesetzten Geräte den höchsten Standards entsprechen."
Die wichtigsten Ergebnisse des Berichts
Im Jahr 2021 tauschten die Behörden der am Sicherheitsnetz beteiligten Länder 2 142 Warnmeldungen über das System aus. Zum ersten Mal wurden die meisten Ausschreibungen in der Kategorie "Kraftfahrzeuge" gemeldet, gefolgt von "Spielzeug" und "elektrische Geräte und Ausrüstungen". Bei den Kraftfahrzeugen betrafen die Maßnahmen hauptsächlich Rückrufe nach der Feststellung technischer Probleme, während bei Spielzeug das Vorhandensein gefährlicher Chemikalien sowie Knopfbatterien im Vordergrund standen. Darüber hinaus betrafen die am häufigsten gemeldeten Probleme bei Elektrogeräten und -ausrüstungen die Exposition stromführender Teile und Überhitzungsprobleme.
Da die Pandemie weiter anhält, betrafen die Überwachungsmaßnahmen eine Reihe von Produkten im Zusammenhang mit COVID-19. Es gab viele Warnungen im Zusammenhang mit Schutzausrüstung, wobei Schutzmasken besonders im Mittelpunkt standen. Die fünf am häufigsten gemeldeten Risiken waren Personenschäden, Chemikalien, Feuer, Erstickung und Stromschläge. Insgesamt wurden im Rahmen von Safety Gate 4.965 Folgemeldungen verbreitet, was zeigt, dass die Mitgliedstaaten die Warnungen genau verfolgen und häufig zusätzliche Maßnahmen in ihren eigenen Ländern ergreifen.
Der Bericht zeigt, dass im Jahr 2021 die Nutzung des Schnellwarnsystems in den 30 teilnehmenden Ländern (EU-27 sowie Island, Liechtenstein und Norwegen) insgesamt zugenommen hat, um die Verbraucher vor gefährlichen Produkten zu schützen.
Nächste Schritte
Heute stellt die Kommission ein neues elektronisches Überwachungsinstrument mit der Bezeichnung "Web Crawler" vor. Das Tool wird die nationalen Behörden bei der Aufdeckung von Online-Angeboten gefährlicher Produkte unterstützen, die in Safety Gate gemeldet sind. Das Tool wird diese Angebote identifizieren und automatisch auflisten, so dass die Vollzugsbehörden den Anbieter ausfindig machen und die effektive Rücknahme dieser Angebote anordnen können. Es wird somit dazu beitragen, das derzeitige fragmentierte Vorgehen zu harmonisieren und die Herausforderungen bei der Überwachung des Online-Verkaufs gefährlicher Produkte zu bewältigen.
Auf internationaler Ebene nimmt die Europäische Kommission angesichts der engen Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA und der Ähnlichkeiten zwischen den beiden Märkten einen informellen Dialog über Verbraucherschutz mit der US-amerikanischen Kommission für Verbrauchsgütersicherheit auf, um die Zusammenarbeit weiter zu stärken. Dieser Dialog wird das Wachstum des elektronischen Handels, die Verbreitung neuer Technologien, die Globalisierung der Produktion und des Einzelhandels sowie die besonderen Bedürfnisse gefährdeter Verbrauchergruppen zum Gegenstand haben. Dies folgt auf einen ersten informellen Dialog über Verbraucherschutz, der im März von Kommissar Reynders und der Vorsitzenden der Federal Trade Commission der Vereinigten Staaten, Lina Kahn, geführt wurde.
Hintergrund
Seit 2003 ermöglicht das Safety Gate einen schnellen Informationsaustausch zwischen den EU/EWR-Mitgliedstaaten, dem Vereinigten Königreich (Nordirland) und der Europäischen Kommission über gefährliche Non-Food-Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen. Entsprechende Folgemaßnahmen können ergriffen und Produkte vom Markt genommen werden.
Die Kommission verwaltet die öffentliche Safety Gate-Website, die über eine moderne und benutzerfreundliche Schnittstelle verfügt, um das Meldeverfahren zu erleichtern. Die Seiten werden in alle EU-Sprachen (ab 2022 auch ins Gälische) sowie ins Isländische und Norwegische übersetzt. Unternehmen können auch das Business Gateway nutzen, um nationale Behörden schnell und effizient über Sicherheitsbedenken in Bezug auf ein Produkt zu informieren, das sie auf den Markt gebracht haben.
Eine weitere Maßnahme zum Schutz der Verbraucher ist die Produktsicherheitszusage, in der spezifische freiwillige Maßnahmen von Marktplätzen festgelegt sind, um Angebote unsicherer Produkte von ihren Plattformen zu entfernen. Bisher haben elf Online-Marktplätze diese Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten unterzeichnet, um gefährliche Produkte von ihren Websites zu entfernen: bol.com, eMAG, Wish.com, AliExpress, Amazon, eBay, Rakuten France, Allegro, Cdiscount, Etsy und Joom. Der jüngste Fortschrittsbericht über die
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