Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Gertz: Kernbestand an Zeit- und Berufssoldaten darf nicht unter 200 000 Mann absinken
BundeswehrVerband lehnt "Alibi-Grundwehrdienst" ab
Berlin (ots)
Zu dem Positionspapier der Unions-Fraktion erklärt der Vorsitzende des BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz:
Der DBwV begrüßt das Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion als konstruktiven Beitrag zur Diskussion über die Bundeswehr der Zukunft. Dies gilt vor allem für die Beschreibung der künftigen Aufgaben und Fähigkeiten sowie für das Plädoyer zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht.
Mit der Forderung, die Bundeswehr müsse künftig im Sinne von Durchhaltefähigkeit in der Lage sein, zwei "mittlere Szenarien" gleichzeitig bewältigen zu können und dazu verfügbare Einsatzkräfte von insgesamt mindestens 100 000 Soldaten aufzuweisen, befindet sich die CDU/CSU-Fraktion auf einer Linie mit allen seriösen Diskussionsbeiträgen. Nachvollziehbar ist deshalb auch die Schlussfolgerung, der Kernbestand an Zeit- und Berufssoldaten dürfe unter Berücksichtigung des für die zentrale Logistik sowie für die militärische Grund- und Ausbildungsorganisation erforderlichen Personals nicht unter 200 000 Mann absinken.
Dauer und Inhalt des künftigen Grundwehrdienstes müssen Teil einer für die Gesellschaft und die betroffenen jungen Männer akzeptanzfähigen, insgesamt schlüssigen Wehrpflichtkonzeption sein. Das macht eine Verkürzung des Grundwehrdienstes auf weniger als zehn Monate oder Modelle der Flexibilisierung zwar grundsätzlich möglich, erlaubt jedoch keine Reduzierung auf einen "Alibi-Grundwehrdienst". Ein solches Modell könnte keinen nachvollziehbaren Beitrag für die Vorbereitung des Wehrpflichtigen auf eine Heranziehung als Reservist im Verteidigungsfall leisten.
Die Vorstellungen der CDU/CSU-Fraktion über die künftige Finanzierung der Bundeswehr erscheinen anspruchsvoll. Gemessen an der politischen Praxis seit 1990 wird es größter Anstrengungen bedürfen, um Konsens über einen Plafond von rund zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erzielen.
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Wilfried Stolze
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