Mideast Freedom Forum Berlin e.V.
Israels Angriff auf das iranische Atomprogramm - Präventivschlag gegen eine globale Bedrohung
Berlin (ots)
Nach Jahrzehnten aggressiver Drohungen aus Teheran hat Israel sich entschieden, das Atomprogramm der Islamischen Republik Iran mit einem Präventivschlag direkt anzugreifen. In der Nacht waren israelische Flugzeuge an einer umfangreichen Angriffswelle im iranischen Luftraum beteiligt. Dabei ergriff die israelische Armee Maßnahmen zur Ausschaltung der iranischen Luftabwehr. Bisher bestätigt ist auch die gezielte Tötung des Chefs der Revolutionsgarden, Hossein Salami. Die Revolutionsgarden hatten das Atomprogramm vorangetrieben und regionale Terrorgruppen wie Hisbollah, Hamas und Huthis finanziell und militärisch aufgerüstet.
Die Vernichtung Israels ist das immer wieder geäußerte Ziel des Regimes in Teheran. Der bisherige Kurs des Regimes war klar: Die Atombombe, gegen alle Widerstände. Diese Woche erst bestätigte ein Bericht der UN-Atombehörde IAEO, dass Iran in zwei bis drei Wochen genügend waffenfähiges Uran für den Bau von elf Atombomben herstellen kann. Die Gefahr für Israel war also imminent und existentiell.
Mit einer Geste der Solidaritätsadresse betonte Netanyahu, dass Israels Angriff nicht der iranischen Bevölkerung gilt, sondern dem Atomprogramm und dem grausamen Regime, unter dem Iraner und Iranerinnen ebenfalls litten.
Die internationale Gemeinschaft hat es nicht geschafft, der Bedrohung angemessen auf diplomatische Weise zu begegnen. Stattdessen schaffte der zögerliche Umgang mit dem Regime die Bedingungen, die den heutigen Militärschlag für Israel unumgänglich machten.
Michael Spaney, der Direktor des Mideast Freedom Forum Berlin betont: "Heute Nacht hat Israel aus Selbstverteidigung gehandelt. Die deutsche Regierung muss sich nun an die Seite Israels stellen und in internationalen Foren wie UNO und EU die Gefahr durch das iranische Atomprogramm erläutern. Denn nicht nur für Israel wäre eine iranische Atombombe eine Bedrohung. Das dadurch ausgelöste nukleare Wettrüsten wäre eine globale Bedrohung. Um Teherans Vergeltungsschlag etwas entgegenzuhalten und den Druck auf das Regime zu erhöhen eine Verhandlungslösung mit den USA zu suchen, sollte Deutschland den UN-Snapback-Mechanismus des Atomabkommens auslösen."
Jetzt gilt es auch, das Netzwerk der Islamischen Republik in Deutschland effektiv zu bekämpfen. Es besteht dringender Handlungsbedarf, exiliranische, jüdische und israelische Personen und Einrichtungen vor möglichen Angriffen und Anschlägen zu schützen. In der Vergangenheit hat das Regime leider zu oft durch Terror und Entführungen bewiesen, wie hoch die Gefahr auch außerhalb des Iran ist. Nur durch glaubwürdigen politischen, diplomatischen und strafrechtlichen Druck lassen sich diese Terroraktivitäten in Europa wie im Nahen Osten eindämmen.
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