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Antidumping ist ein europäisches Sonderthema stimmt nicht
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FREIE WÄHLER – Europaabgeordneter Engin Eroglu: Der stetige Vorwurf aus China – Antidumping ist ein europäisches Sonderthema stimmt nicht
Engin Eroglu, stv. Bundesvorsitzender der FREIE WÄHLER und Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China des EPs, weist den von chinesischen Vertretern oft geäußerten Vorwurf entschieden zurück, wonach die Europäische Union mit Anti-Dumping-Maßnahmen gegenüber China einen Sonderweg beschreite oder unverhältnismäßig reagiere.
Eroglu erklärt: „Der Vorwurf, Anti-Dumping sei ein europäisches Sonderthema, ist schlicht falsch. Wer einen Blick auf die globalen Handelsdaten wirft, erkennt sofort: Die Kritik an chinesischen Marktverzerrungen ist kein europäisches Einzelanliegen, sondern ein weltweites Phänomen.“
Eroglu betont die Folgen staatlich geförderter Überkapazitäten: „Wenn Produkte unter Herstellungskosten auf den Markt gedrückt werden, geraten europäische Unternehmen massiv unter Druck. Das gefährdet Arbeitsplätze, technologische Kompetenz, unsere industrielle Basis und somit unseren Wohlstand.“ Betroffen ist schon lange nicht „nur“ der Maschinenbau oder die Automobilindustrie. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, trifft es bald alle produzierenden Gewerbe. Europa müsse seine wirtschaftliche Souveränität und strategische Handlungsfähigkeit aktiv verteidigen. „Das ist keine Eskalation, sondern Verantwortung gegenüber unseren Unternehmen und Beschäftigten“, so Eroglu abschließend.
Die Zahlen der Welthandelsorganisation (WTO) untermauern diese Einschätzung. Seit 2020 leitete die Europäische Union 40 Anti-Dumping-Untersuchungen gegen China ein. Im selben Zeitraum kamen die BRICS-Staaten -ohne China- insgesamt auf rund 180 Anti-Dumping-Untersuchungen gegen China – mehr als viermal so viele wie die EU.
Zugleich mahnt Eroglu zu Selbstkritik. Der Erhalt der europäischen Wettbewerbsfähigkeit scheitere nicht nur an externen Faktoren, sondern auch an hausgemachten Fehlern. Der Green Deal sei in seiner Zielsetzung richtig, in Umsetzung, Geschwindigkeit und Bürokratietiefe jedoch vielfach falsch ausgestaltet worden. Der massive Regulierungsdruck habe industrielle Wertschöpfung zunehmend unwirtschaftlich gemacht.
„Europa steht vor einer Richtungsentscheidung“, so Eroglu abschließend. „Entweder wir verharren in Realitätsverweigerung und regulatorischer Selbstbeschäftigung – oder wir kehren zurück zu Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und industrieller Stärke.“
Eroglu fordert von Europa höhere Investitionen in Forschung- und Entwicklung, einen echten Binnenmarkt, Deregulierung und wettbewerbsfähige Energiepreise durch mehr Gaslieferanten, um Industrieabwanderung zu verhindern. Neben einer Debatte über Arbeitszeiten und Lohnnebenkosten müssen Leistungsanreize gestärkt werden. Eroglu: „Menschen in Europa, die bereit sind mehr zu arbeiten wie zum Beispiel in China sechs Tage 9 Stunden, mehr Verantwortung zu übernehmen und mehr zu leisten, müssen am Ende auch spürbar mehr Geld und Wohlstand haben als andere.“
Eike Jan Brandau Beauftragter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung Mühlenstraße 13 27777 Ganderkesee Fon: 04222-9659330 Fax: 04222-9659319 http://freiewaehler.eu www.facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung