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FREIE WÄHLER: Kollaps des deutschen Maschinenbaus verhindern

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Aiwanger: „Dem Rückgrat unserer Wirtschaft droht ein beispielloser Arbeitsplatzverlust.“

Anlässlich des heute in Berlin beginnenden 15. Deutschen Maschinenbau-Gipfels fordern die FREIE WÄHLER bessere Rahmenbedingungen für den wichtigsten industriellen Arbeitgeber Deutschlands. Neben einer Senkung der Unternehmenssteuern auf maximal 25 Prozent und Entlastungen bei der Einkommensteuer für Beschäftigte, um den Fachkräftemangel gezielt zu entschärfen, setzt sich die Partei besonders für einen Ausbau der Innovationsförderung und wettbewerbsfähige Strompreise ein, um den anhaltenden Abwanderungsprozess dieser Schlüsselindustrie zu stoppen.

Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender, fordert Reformen zum Erhalt des Maschinenbaus in Deutschland: „Schwarz-Rot schaut zu, wie die deutsche Traditionsbranche immer weiter erodiert. Bereits jetzt ist jeder fünfte Arbeitsplatz im deutschen Maschinenbau gefährdet. Dabei sind die Ursachen wie in der gesamten Industrie dieselben. Steigende Kosten für Energie, Steuern und Bürokratie erhöhen seit Jahren den Druck auf die Branche. Hinzu kommen der anhaltende Zollstreit mit den USA und der immer unzuverlässigere Zugang zu Rohstoffen. Zwar setzen viele Unternehmen bereits jetzt auf künstliche Intelligenz und digitale Technologien, doch fehlen hier häufig die Rahmenbedingungen, sodass das Investitionsniveau im internationalen Vergleich niedrig bleibt. Wenn wir nicht schnellstmöglich die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärken, wird sich der bereits begonnene Abwanderungstrend – und zwar nicht nur im Maschinenbau, sondern in allen Industriezweigen – verstärken.“

Der Maschinenbau ist mit einem Anteil von rund fünf Prozent am Bruttoinlandsprodukt, 15 Prozent am Export und 1,1 Millionen Beschäftigten das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und der wichtigste industrielle Arbeitgeber.

„Der wirtschaftspolitische Dornröschenschlaf der Bundesregierung muss endlich in mutige Entscheidungen zur Sicherung unserer industriellen Grundsubstanz umschlagen. Um die drohende Deindustrialisierung abzuwenden, müssen wir uns mit Nachdruck für offene Märkte und verlässliche Regeln im Welthandel einsetzen. Gleichzeitig müssen wir unseren Standort innovativer und wettbewerbsfähiger gestalten. Während China seine Industrie pragmatisch stärkt, ersticken wir in ideologischen Debatten und bürokratischen Vorgaben. Wir brauchen deshalb endlich wieder eine starke Industriepolitik als Standortpolitik. Diese muss in ein wirtschaftsfreundliches Gesamtkonzept eingebettet sein, das eine zielgerichtete Startup-Förderung, Entbürokratisierung, Gründerfreundlichkeit, qualifizierte Arbeitnehmer, Stärkung von Handwerk und Mittelstand, Digitalisierung, Automatisierung, KI und Robotik, Rohstoffsicherung sowie eine mittelstandsfreundliche Zoll- und Handelspolitik umfasst“, so Aiwanger weiter.

Eike Jan Brandau
Beauftragter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung
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