Schwäbische Zeitung: Kommentar zum Atomstreit mit dem Iran: Vorsicht bleibt geboten
Ravensburg (ots)
Der neue iranische Präsident Hassan Rohani gilt als Hoffnungsträger, der den Iran im Atomstreit kompromissfähig machen kann. Doch muss er noch beweisen, dass er es einerseits ernst meint mit dem Annäherungskurs und sich andererseits gegen die politischen Institutionen im Iran, etwa den mächtigen Wächterrat, durchsetzen kann. Die UN-Vetomächte und Deutschland müssen bei Verhandlungen berücksichtigen, dass sie es beim Iran mit einer Diktatur zu tun haben, die im Umgang etwa mit Homosexuellen oder Andersdenkenden Standards von Demokratie und Menschenrechten nicht kümmern. Auch daraus müssen sie Irans Glaubwürdigkeit beurteilen. Die Vernichtungsdrohungen seines Vorgängers Ahmadinedschad gegen Israel hat zudem auch Rohani noch nicht explizit revidiert. Man muss verhandeln, aber bei allem Streben nach Verständigung sollte der Westen mit allzu frühen und großen Zugeständnissen vorsichtig sein.
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