Stories about Verordnung

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Drogen am Steuer

Alsenz (ots) - Am 24.07.2023 gegen 04.30 Uhr wurden bei einem 24-jährigen Autofahrer aus dem Donnersbergkreis im Rahmen einer Verkehrskontrolle in der Straße Auf der Steige in Alsenz drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein durchgeführter Drogentest verlief positiv auf THC. Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt, sowie im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein und der Fahrzeugschlüssel wurden präventiv sichergestellt. Gegen den jungen Mann ...

Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

POL-STH: Fundunterschlagung

Stadthagen (ots) - (bae)Am 21.07.2023 gegen 14:00 Uhr wurde durch eine 68-jährige Stadthägerin ihre Geldbörse nebst Inhalt in einem Stadthäger Geschäft in der Innenstadt vergessen. Als sie kurz darauf in das Geschäft zurückkehrte, war die Geldbörse nicht mehr da. Offensichtlich wurde sie von einem unbekannten Finder mitgenommen. Da durch diesen die Geldbörse nicht beim Fundbüro oder der Polizei abgegeben wurde, wurde durch die Polizei in Stadthagen eine ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Kontrollen in Shisha-Bars - mehrere Kilogramm Shisha-Tabak sichergestellt

Mannheim (ots) - Durch Polizeibeamte der Polizeireviere Mannheim-Innenstadt und Mannheim-Oststadt wurden am Dienstag, in der Zeit von 15:30 Uhr und 20:00 Uhr, Shishabarkontrollen im innerstädtischen Bereich durchgeführt. Bei der Durchsuchung von insgesamt 11 Shisha-Bars wurden vier Verstöße gegen die Abgabenordnung in Verbindung mit dem Tabaksteuergesetz und ein ...

Hauptzollamt Frankfurt (Oder)

HZA-FF: Zoll gelingt bei Durchsuchung ein kurioser Fund

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: BDK Baden-Württemberg fordert unverzügliche Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens gegen den Inspekteur der Polizei Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) - Die Gerichtsverhandlung gegen den Inspekteur der Polizei hat bis zum Urteil des Landgerichts Stuttgart am 14. Juli 2023 viel Zeit in Anspruch genommen. Die Ermittlungen begannen bereits Ende 2021. Die Entscheidung selbst wird der BDK Baden-Württemberg nicht näher kommentieren. Wir haben sie in ...

Bundespolizeidirektion Berlin

BPOLD-B: Mann mit einem halben Kilo Betäubungsmittel unterwegs

Landespolizeiinspektion Gotha

LPI-GTH: Polizeieinsatz am Coburger Platz

Gotha (ots) - Gestern kam es in den Nachmittagsstunden zu einem Polizeieinsatz am Coburger Platz. Die Polizei Gotha nahm Bürgerbeschwerden zum Anlass, stichpunktartig und zentriert Kontrollen durchzuführen. Es wurden knapp 30 Personen angetroffen, die in der Vergangenheit offenbar immer wieder wegen Lärmbelästigung und Verschmutzung in Erscheinung getreten sind. Es wurden zwei Verstöße gegen das ...

Kreispolizeibehörde Euskirchen

POL-EU: Verkehrskontrolle führt zur Festnahme

Schleiden-Gemünd (ots) - Am gestrigen Dienstag (18. Juli) führten Polizeibeamte um 9.03 Uhr eine Verkehrskontrolle bei einem 42-jährigen aus Brühl in der Urftseestraße in Gemünd durch. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der Mann nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war und der Pkw sowie die angebrachten Kennzeichen nicht zugelassen waren. Weiter wurde durch die Beamten festgestellt, dass der Mann unter dem ...

Landespolizeiinspektion Suhl

LPI-SHL: Unbelehrbar

Suhl (ots) - Kaum zu glauben aber wahr - das dachten sich die Beamten des Suhler Inspektionsdienstes Mittwochvormittag. Sie kontrollierten einen Autofahrer, weil dieser verkehrt herum in der Bahnhofstraße, also entgegen der Einbahnstraße unterwegs war. Dabei stellten sie fest, dass der 44-jährige erst ca. zehn Minuten vorher in der Suhler Dienststelle war, um seinen Führerschein, aufgrund eines Fahrverbotes abzugeben. Die Belehrung der Kollegen, dass er ab sofort bis zum ...

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Widerstand geleistet

Offenburg (ots) - Gestern Abend kam es am Offenburger Bahnhof zu einem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Ein 20-jähriger deutscher Staatsangehöriger wurde am Nordeingang des Bahnhofes angetroffen und polizeilich kontrolliert. Da der Mann auf die Beamten einen nervösen Eindruck machte, sollte ein Blick in seine mitgeführte Tasche geworfen werden. Dies verweigerte er und wurde aggressiv. Er wurde daraufhin zu Boden gebracht und mit den Handfesseln geschlossen. ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vermisste Personen mit Hilfe von Telekommunikationsüberwachung aufgefunden

Schwerin (ots) - In insgesamt 132 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2021 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V)(https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-SOGMV2020rahmen) eingesetzt. Dies ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg: Jugendschutzkontrollen im Bereich der Neckarwiese und des Bismarckplatzes, Aktion "Sicher in Heidelberg"

Heidelberg (ots) - Am Freitag wurden zwischen 18 Uhr und 24 Uhr im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft "Sicher in Heidelberg" Jugendschutzkontrollen durchgeführt und zugleich die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen überwacht. Zu Beginn des Einsatzes ging es zunächst um ein aktives Herantreten an die ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Vorbildliche Bielefelder - Waffenverbot eingehalten

Bielefeld (ots) - Die Bundespolizei hat für das vergangene Wochenende (15. bis 16. Juli) eine Allgemeinverfügung erlassen, die ein Mitführverbot von Waffen und gefährlichen Gegenständen im Hauptbahnhof Bielefeld umfasste. Durch die rechtzeitige Ankündigung der Einsatzmaßnahme in den Medien hatten sich die Bielefelder und ihre Gäste offensichtlich gut auf das Verbot eingestellt und Waffen und andere gefährlichen ...

Bundespolizeidirektion Berlin

BPOLD-B: Bundespolizeidirektion Berlin erlässt Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen für ausgewählte Bahnhöfe

Berlin (ots) - Nachdem die Bundespolizeidirektion Berlin in der Vergangenheit Erfahrungen zu Verboten für das Mitführen von gefährlichen Gegenständen im Berliner Bahnverkehr gesammelt hat, wird es eine Wiederholung geben. Das neue Verbot wird für das letzte Juliwochenende erlassen. Die Einhaltung wird ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: Messer gehören auf den Tisch oder in die Küche und nicht auf die Straße / DPolG betrachtet zunehmende Zahl von Straftaten mit Messern mit großer Sorge

Hannover (ots) - TOSTEDT, WINSEN/ LUHE, LÜNEBURG In den vergangenen zwei Wochen kam es im Bereich des Polizeidirektion Lüneburg wiederholt zu Straftaten, bei denen Messer als Tatmittel verwendet oder zumindest mitgeführt wurden. Hierbei wurden mehrere Menschen verletzt. Die Entwicklung, dass Messer vermehrt auch ...

Polizeidirektion Itzehoe

POL-IZ: 230712. 8 Albersdorf: Polizei setzt Platzverweis im Freibad durch

Albersdorf (ots) - Am Dienstag um 17:08 Uhr unterstützte eine Polizeistreife die Freibadaufsicht bei der Durchsetzung dreier Platzverweise. Eine Frauengruppe (36, 21 und 26 Jahre) filmte im Freibadbereich und badete in Straßenkleidung und verstieß so gegen die Hausordnung. Einen Platzverweis missachteten die Frauen. Nach einer Identitätsfeststellung durch die ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Elmshorn - Kontrollen im Stadtgebiet

Bad Segeberg (ots) - Einsatzkräfte der Bundespolizei und des Polizeireviers Elmshorn haben gestern bzw. in der Nacht wieder mehrere gemeinsame Kontrollen mit entsprechenden Ergebnissen im Stadtgebiet durchgeführt. Um 18:42 Uhr kontrollierten die Beamten einen BMW in der Königstraße, der zuvor mit durchdrehenden Reifen und ausbrechendem Heck in Höhe des Bahnhofs geführt worden war. Bei der Überprüfung der Insassen ...

Hauptzollamt Potsdam

HZA-P: Endstation Zollkontrolle / Für drei georgische Staatsbürger endete die Reise noch auf der Autobahn

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Waffenverbotszone im Bielefelder Hauptbahnhof am Wochenende

Bielefeld (ots) - Die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin hat als zuständiger Sicherheitspartner für das kommende Wochenende eine Waffenverbotszone am Hauptbahnhof Bielefeld angeordnet. In der Zeit von Samstag, 15. Juli, 6.00 Uhr bis Sonntag, 16. Juli, 06.00 Uhr, gilt die "Allgemeinverfügung zum ...

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Waffen und gefährliche Gegenstände am kommenden Wochenende tabu - Mitführverbot am Hauptbahnhof Hamburg.

Hamburg (ots) - Körperverletzungsdelikte mittels Waffen und anderer gefährlicher Werkzeuge, insbesondere Messer, aber auch das bloße Mitführen, ist deutlich in der bundespolizeilichen Lage präsent und beeinflusst damit die Sicherheit von ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Pressemeldung vom 09.07.2023 + Polizei zieht nach vier Tagen vorläufiges Resümee + 26 Polizeibeamte verletzt + 131 Personen ins Gewahrsam genommen + 125 Strafverfahren eingeleitet

Gießen (ots) - Polizei zieht nach vier Tagen vorläufiges Resümee + 26 Polizeibeamte verletzt + 131 Personen ins Gewahrsam genommen + 125 Strafverfahren eingeleitet       Das Polizeipräsidium Mittelhessen hat nach der herausfordernden und dynamischen Einsatzlage aufgrund einer in den Hessenhallen ...

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Kleintransporterkontrolle auf der BAB deckt diverse Straftaten und andere Verstöße auf (Lichtbild in der Anlage)

Polizeipräsidium Oberhausen

POL-OB: Bei LKW-Kontrolle erhebliche Verstöße festgestellt

Oberhausen (ots) - Im Rahmen einer durchgeführten LKW-Kontrolle auf der Buschhausener Str. wurde ein 28-jähriger LKW-Fahrer aus Coesfeld mit seinem Sattelzug (40 Tonnen) hinsichtlich der Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten überprüft. Die durchgeführte Überprüfung bezog sich auf die vergangenen 28 Tage. Im ausgewerteten Zeitraum wurden mehrfache , teils erhebliche Verstöße gegen die Sozialvorschriften ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Upahl: Bauministerium entscheidet Ausnahme von Veränderungssperre

Schwerin (ots) - Das Landesbauministerium hat den Antrag des Landkreises Nordwestmecklenburg positiv beschieden, mit dem dieser für die geplante Flüchtlingsunterkunft in Upahl eine Ausnahme von der Veränderungssperre der Gemeinde und die zeitlich befristete bauplanungsrechtliche Zulässigkeit für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft begehrte. Diese soll in ...