Stories about Innenminister

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Mecklenburg-Vorpommern will Hass und Hetze im Internet besser bekämpfen/ Innenminister Caffier: Verantwortliche aus der Anonymität des Netzes holen!

Schwerin (ots) - Mit einer Bundesratsinitiative sagt Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Niedersachsen dem Hass im Internet stärker den Kampf an. Die Initiative geht auf eine Beratung der letzten Innenministerkonferenz zurück. Innenminister Lorenz Caffier sagte heute dazu in seiner Rede im Bundesrat: "Wir alle ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Bundesrat stimmt Gesetz zu: Ehrenamtsstiftung kommt nach Neustrelitz Innenminister Caffier: Richtiger Standort für freiwilliges Engagement und Ehrenamt

Schwerin (ots) - Ehrenamtliches Engagement in Deutschland wird künftig mit einer neuen öffentlich-rechtlichen Stiftung unterstützt, die ihren Sitz in Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) haben wird. Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und ...

Landespolizeiamt

POL-SH: Südholstein: Kontrollen zur Bekämpfung der Einbruchkriminalität

Kiel (ots) - Die Landespolizei Schleswig-Holstein hat sich am gestrigen Tag an einem länderübergreifenden Einsatz zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität beteiligt. Örtlicher Schwerpunkt der norddeutschlandweiten Maßnahmen, an denen sich auch die Polizei Hamburg und die Polizei Niedersachsen beteiligten, war Hamburg. Die Landespolizei Schleswig-Holstein ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier ehrt verdiente Feuerwehrangehörige mit dem Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe

Schwerin (ots) - Innenminister Caffier zeichnet am kommenden Montag acht Feuerwehrangehörige und eine Bürgerin mit dem Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe aus. Es handelt sich dabei um die höchste staatliche Auszeichnung im Brandschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Auszeichnungsveranstaltung findet ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Terminerinnerung: Einführung des Freiwilligen Polizeidienstes in Bad Salzschlirf durch Innenminister Peter Beuth - Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien

Fulda (ots) - Terminerinnerung: Einführung des Freiwilligen Polizeidienstes in Bad Salzschlirf durch Innenminister Peter Beuth Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, hiermit möchte ich Sie nochmals recht herzlich zur Unterzeichnung des ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Statement des Innenministeriums zur heutigen Pressemitteilung von LOBBI M-V

Schwerin (ots) - Zu laufenden Straf-, Ermittlungs- oder Disziplinarverfahren können zur Wahrung des Aufklärungsinteresses und der Interessen der betroffenen Personen sowie aus Datenschutzgründen grundsätzlich keine Angaben gemacht werden. Innenminister Lorenz Caffier: "Wenn sich ein Verdacht der unberechtigten Datenabfrage bestätigt, bleibt dies nicht ohne ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Benennung der Nationalität von Tatverdächtigen in der Kommunikationsarbeit der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern wird ab dem 01.02.2020 grundsätzlich die Nationalität von Tatverdächtigen in ihren Pressemitteilungen nennen. Dem Gleichheitsgrundsatz entsprechend schließt das auch die deutsche Nationalität mit ein. Innenminister Lorenz Caffier: "Ich habe mich ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: ++Presse- und Fototermin++ - Innenminister Herbert Reul und Polizeipräsident Norbert Wesseler weihen neue Einsatzleitstelle ein - Vorstellung des modernen Herzstücks der Düsseldorfer Polizei

Düsseldorf (ots) - Gemeinsam werden Innenminister Herbert Reul, Polizeipräsident Norbert Wesseler und der Inspekteur der Polizei Nordrhein- Westfalen Michael Schemke die neue Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Düsseldorf am Mittwoch offiziell einweihen. Die neuen Räumlichkeiten im Erweiterungsbau des ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 1,5 Mio. Euro Fördergeld für bessere Lernbedingungen an der Kranichschule Neubrandenburg

Schwerin (ots) - Die Finanzierung der Grundsanierung der Kranichschule Neubrandenburg, einer Förderschule mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, ist gesichert. Damit werden die Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler dieses Förderbereiches verbessert und an die speziellen Anforderungen angepasst. Heute übergab dafür Innenminister Lorenz Caffier an ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister von Bund und Ländern wollen frei werdende Frequenzen im 450-MHz-Bereich

Schwerin (ots) - Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie Polizei, Feuerwehren, Katastrophenschutz und Rettungskräfte sowie die Bundeswehr kommunizieren über Digitalfunk. Dieser soll künftig erweitert werden, damit z.B. für die Polizei auch Fotos oder Videos zum Zwecke der Fahndung übertragen werden können. Damit das technisch möglich ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Bund verbietet Verein "Combat 18 Deutschland" Innenminister Caffier: Null Toleranz gegenüber Rechtsextremismus

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat das heutige Verbot der gewaltorientierten rechtsextremen Vereinigung "Combat 18 Deutschland" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer ausdrücklich begrüßt. Sie steht unter Verdacht, rechtsterroristische Bestrebungen zu verfolgen. "Wer unsere Demokratie, unseren ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Übung US DEFENDER Europe 2020

Schwerin (ots) - Im Zusammenhang mit der Presserklärung der Linksfraktion zur Übung US DEFENDER Europe 2020 erklärt Innenminister Lorenz Caffier: "Es gibt bis heute noch keine belastbaren und abschließenden Informationen über den Verlauf der Übung und deshalb führen die Vorwürfe und Spekulationen von Herrn Ritter zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur zu Irritationen in der Bevölkerung. In der kommenden Woche werden ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Studienbeginner aus 2019 werden durch den niedersächsischen Innenminister Herrn Boris Pistorius feierlich vereidigt

Nienburg (ots) - Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter, am 23.01.2020 werden rund 1200 Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärtern des 16. und 17. Bachelorstudienjahrgangs der Polizeiakademie Niedersachsen durch den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius vereidigt. Der Festakt für die ...

Polizeipräsidium Krefeld

POL-KR: Pressemitteilung IM NRW: Krefelder Polizeipräsident übernimmt Präsidium in Münster Minister Reul: "Rainer Furth ist der richtige Mann am richtigen Ort."

Krefeld (ots) - Rainer Furth wird neuer Polizeipräsident in Münster. Das hat das Landeskabinett heute (14. Januar) beschlossen. Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul. "Rainer Furth ist ein Fachmann, der in den vergangenen Jahren in Krefeld wirklich gute Arbeit geleistet ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Krefelder Polizeipräsident übernimmt Präsidium in Münster Reul: "Rainer Furth ist der richtige Mann am richtigen Ort."

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Rainer Furth wird neuer Polizeipräsident in Münster. Das hat das Landeskabinett heute (14. Januar) beschlossen. Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul. "Rainer Furth ist ein Fachmann, der in den vergangenen Jahren in ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Polizeischutz für die Demokratie - Niedersächsischer Innenminister Boris Pistorius stellt Bildungsprojekt zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft vor.

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Fördermittel für Neubau einer Grundschule in der Hansestadt Wismar

Schwerin (ots) - Eine ganz neue Grundschule mit spezifischer Kompetenz (inklusive Schule) einschließlich der Außenanlagen entsteht auf dem Grundstück der Bürgermeister-Haupt-Straße in der Hansestadt Wismar. Zur Finanzierung der seit dem Frühjahr 2019 begonnenen Baumaßnahme übergibt Innenminister Lorenz Caffier heute dem Bürgermeister, Herrn Thomas Beyer einen ...

Landeskriminalamt Niedersachsen

LKA-NI: Einladung zur Pressekonferenz "Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von Kinderpornografie"/ mit Innenminister Boris Pistorius und LKA-Präsident Friedo de Vries

Hannover (ots) - In den letzten Jahren wurden zunehmend Kinder- und Jugendpornografische Inhalte im Internet und über digitale Medien verbreitet. Allein im Jahr 2018 wurden durch die Polizei in Niedersachsen Datenträger mit einem Gesamtvolumen von rund 1,3 Petabyte sichergestellt. Die auf den Datenträgern ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Himmelslaternen auch in Mecklenburg-Vorpommern bereits seit 2009 verboten

Schwerin (ots) - Nach dem verheerenden Feuer im Krefelder Zoo wurde in einigen Medien fälschlicherweise darüber berichtet, dass in Mecklenburg-Vorpommern die sogenannten Himmelslaternen erlaubt seien. Innenminister Lorenz Caffier ordnete bereits im August 2009 für Mecklenburg-Vorpommern ein entsprechendes Verbot an. Die Veröffentlichung erfolgte im Gesetz- und ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Caffier: "Entscheidender Schritt im Kampf gegen Kinderpornografie"

Schwerin (ots) - In Berlin einigte sich die Große Koalition auf erweiterte Befugnisse der Ermittler im Kampf gegen Kinderpornografie. Innenminister Lorenz Caffier bezeichnete die angestrebten Änderungen als überfällig. Gleichzeitig lobte er: "Die neuen Befugnisse sind ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Kinderpornografie. Die Ermittler erhalten zukünftig ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Reul: Entscheidung bedeutet Rechtssicherheit für Parteien, Kandidaten und Wahlberechtigte

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen zur Stichwahl bei der Kommunalwahl erklärt Innenminister Herbert Reul: "Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. Ich hätte zwar einen ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 766.000 Euro Fördermittel für den Neubau eines Feuerwehrhauses in der Gemeinde Karlsburg

Schwerin (ots) - Für den Bau des neuen Feuerwehrhauses in Karlsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) stellt das Innenministerium Fördermittel in Höhe von rund 766.000 EUR zur Verfügung. "Ich freue mich, dass wir den Neubau des Feuerwehrhauses finanziell unterstützen können", sagte Innenminister Lorenz Caffier ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Pressemitteilung zu KOMPASS in Obertshausen

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vorfreude für die Freiwillige Feuerwehr Sellin Innenminister übergibt Fördermittel für den Kauf eines neuen Löschfahrzeuges

Schwerin (ots) - Die Freiwillige Feuerwehr kann sich freuen. Innenminister Lorenz Caffier übergibt an den Bürgermeister, Herrn Reinhard Liedtke einen Fördermittelbescheid i.H.v. 200.000 Euro für den Kauf eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeugs HLF 20. Die Gemeinde möchte ein aus dem Baujahr 1998 altes ...