Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
POL-OL: Ermittlungen werden ausgeweitet +++ Volksverhetzung +++ Belohnung und Billigung von Straftaten +++ Video nach Demonstration aufgetaucht
Oldenburg (ots)
Nach einer pro-palästinensischen Demonstration am Samstag, 21. Oktober 2023, auf dem Schlossplatz in Oldenburg weitet die Polizei die Ermittlungen gegen weitere bislang noch unbekannte Personen aus.
Bei der Demonstration, die offiziell um 15:34 Uhr vom Versammlungsleiter begonnen und um 17:00 Uhr beendet wurde, nahmen rund 300 Personen teil. Bereits am Samstag wurden Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung (§130 StGB) und Belohnung und Billigung von Straftaten (§140 Nr. 2 StGB) eingeleitet.
Aufgrund aktueller Erkenntnisse weitet das Staatsschutzkommissariat diese Ermittlungen gegen weitere Personen aus. In einem Video, welches am gestrigen Montag, 23. Oktober 2023, im Netz aufgetaucht ist, rücken weitere Personen in den Fokus der Ermittlungen.
Die Polizei wird alles daransetzen, die Urheber der israelfeindlichen Parolen zu ermitteln.
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