29.10.2023 – 16:39

POL-F: 231029 - 2004 Frankfurt - Innenstadt: Spontankundgebung an der Hauptwache

(lo) Gestern Abend (28. Oktober 2023) versammelten sich gegen 20.50 Uhr rund 300 Personen an der Hauptwache. Dies geschah in Reaktion auf einen in den sozialen Medien verbreiteten Aufruf unter dem Thema "Aufstehen für Palästina".

Während der polizeilichen Abklärungen, ob es sich um eine Spontanversammlung handelt, meldete sich niemand aus der Menge als Versammlungsleiter.

In dieser Situation trat eine Person durch lautes Sprechen aus der Ansammlung hervor. Die Einsatzkräfte versuchten daraufhin, Kontakt aufzunehmen, um eine mögliche Beschränkungsverfügung zu kommunizieren. Dies gestaltete sich zunächst schwierig, da umstehende Personen den Zugang zum Redner blockierten. Nach erfolgreicher Kontaktaufnahme erklärte der Redner den Einsatzkräften, dass er kein Interesse daran habe, die Versammlung zu leiten. Auch verzichtete er auf die Zuweisung einer Versammlungsfläche.

Bereits um 21.20 Uhr zeigten sich erste Anzeichen für eine Auflösung der Ansammlung, und es fand keine öffentliche Meinungsäußerung mehr statt.

In der Folge wurden drei Fahnen mit möglicherweise strafrechtlich relevanten Aufschriften sichergestellt, und es wurde von Amts wegen Strafanzeige gegen die Fahnenträger erstattet.

Während der vorläufigen Festnahme eines der Fahnenträger bekundeten ca. 50 Personen ihre Solidarität mit dem Festgenommenen. In diesem Zusammenhang wurde ein Böller in Richtung der Polizeibeamten geworfen, wobei ein unbeteiligtes Kind verletzt wurde.

Zudem wurde ein Mann festgenommen, der die Einsatzkräfte als "Nazis" beschimpfte.

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