HZA-HN: Unversteuerte Tabakwaren bei Kontrollen entdeckt
Heilbronn (ots)
Einsatzkräfte der Kontrolleinheit Verkehrswege führten in Backnang und Ludwigsburg am vergangenen Freitagnachmittag Steueraufsichtsmaßnahmen durch.
Dabei wird u.a. kontrolliert, ob frei käufliche, verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie Alkohol oder Tabakwaren, ordnungsgemäß versteuert sind.
In beiden für die Kontrollmaßnahmen ausgewählten Einzelhandelsgeschäften stellten die Zöllnerinnen und Zöllner unmittelbar nach Betreten der Läden sowohl in den Auslagen als auch in den angrenzenden Lagerbereichen unversteuerte Tabakwaren in Form von Vapes und Wasserpfeifentabak fest. Die daher intensivierten Kontrollen in beiden Geschäften ergaben in diversen Schubladen und an anderen Lagerorten zusätzliche Funde von Vapes ohne Steuerzeichen.
Durch den Verkauf von augenscheinlich unversteuerten Substituten für Tabakwaren oder unversteuerten Wasserpfeiffentabak entsteht mit dem Inbesitzhalten für denjenigen die Tabaksteuer, der die Waren in Besitz hält. Der im Zuge der Zollmaß-nahmen festgestellte Steuerschaden liegt bei mehr als 7 000 Euro.
Gegen den Inhaber der Geschäfte leiteten die Einsatzkräfte noch vor Ort Steuerstrafverfahren ein. Insgesamt wurden 24.924 ml an Substituten von Tabakwaren sowie 31 kg unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt. Weitere 8,4 kg Wasserpfeifentabak wurden zur weiteren Prüfung sichergestellt, da Zweifel an der Verkehrsfähigkeit des Tabaks sowie an der Echtheit der verwendeten Steuerzeichen bestehen.
Die weiteren Ermittlungen hierzu dauern an.
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