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Hauptzollamt Bremen

HZA-HB: Behörden prüfen im Landkreis Cuxhaven gemeinsam einschlägige Geschäfte
Verdacht auf illegales Glücksspiel in einem Betrieb

Bremen (ots)

Am Abend des Freitag, 18. März 2022 haben Einsatzkräfte und Prüfer 
des Finanzamts Cuxhaven, der Polizeiinspektion Cuxhaven und des 
Hauptzollamts Bremen im Landkreis Cuxhaven zeitgleich verschiedene 
Betriebe wie  Shishabars, Friseurläden und Restaurants kontrolliert. 
Allen geprüften Betrieben ist gemeinsam, dass sie im Zusammenhang mit
einschlägig bekannten Clanstrukturen stehen. 
Das Finanzamt prüfte in den Betrieben, ob alle getätigten Umsätze 
ordnungsgemäß versteuert wurden. Schwerpunkte des Zolls waren die 
Prüfung auf Anhaltspunkte für Schwarzarbeit und in den Shishabars die
ordnungsgemäße Versteuerung des Wasserpfeifentabaks. 
In einer Shishabar wurde festgestellt, dass entgegen den Bestimmungen
des Tabaksteuergesetzes Tabak aus Kleinverkaufsverpackungen einzeln 
entnommen und zum Verkauf angeboten wurde. Die 
Kleinverkaufsverpackung ist jedoch schon die kleinste Einheit, die 
nach dem Tabaksteuergesetz zum Verkauf geraten kann. Noch vor Ort 
leitete der Zoll ein Bußgeldverfahren ein. 
Ein Mitarbeiter eines geprüften Betriebes musste zudem vom Zoll 
verwarnt werden, weil er sich gegenüber den Beamten nicht 
identifizieren und seiner Ausweispflicht nicht nachkommen konnte.
In einem Betrieb wurden fünf Glückspielautomaten entdeckt, ohne dass 
eine erforderliche Lizenz vorgewiesen werden konnte. Hier hat die 
Polizei aufgrund des Verdachts auf illegales Glücksspiel Ermittlungen
aufgenommen.
"Die Erfolge gemeinsamer Prüfungen mit anderen Behörden in den 
einschlägig bekannten Betrieben zeigen, dass wir hier den richtigen 
Ansatz verfolgen", erläutert Nicole Tödter, Leiterin des 
Hauptzollamts Bremen. "Die festgestellten Zuwiderhandlungen werden 
von uns entsprechend verfolgt und wir werden in den Betrieben auch 
regelmäßig nach dem Rechten sehen", so Tödter weiter.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 3897-1114
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
www.zoll.de

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