POL-ANK: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Greifswald
Vorpommern-Greifswald (ots)
Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (24.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald, Pasewalk und Penkun sowie eine nicht angemeldete Versammlung in Torgelow, welche zuvor in sozialen Netzwerken beworben wurde.
In Torgelow nahmen in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr ca. 170 Teilnehmer an einem nicht angemeldeten Aufzug mit Beginn und Ende am Rathaus teil. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen, weshalb Auflagen erlassen und mittels Lautsprecherdurchsagen verkündet wurden, darunter auch die Auflage zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Im Verlauf der Versammlung hielt sich ein Großteil der Personen an diese Auflage. Wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung (§ 26 Nr. 2 VersammlG) hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren gegen insgesamt zehn Teilnehmer der Versammlung eingeleitet. Zudem müssen diese und zwei weitere Personen wegen der dauerhaften Verweigerung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach dem Versammlungsgesetz rechnen. Hinzu kommt, dass bei einem Versammlungsteilnehmer Schlagschutzhandschuhe festgestellt werden konnten, weshalb die Personalien ermittelt und ebenfalls ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz eingeleitet wurde.
An einem angemeldeten Aufzug in Penkun nahmen in der Zeit von 18:00 bis 19:15 Uhr ca. 80 Personen teil. Die Versammlung wurde ohne Störungen beendet.
Gegen 17:30 Uhr versammelten sich ca. 40 Personen auf dem Anklamer Marktplatz, um unter dem Motto "Demokratie, Gewaltfrei und Solidarität" eine Menschenkette zu bilden. Die angemeldete Versammlung wurde um 18:10 Uhr für beendet erklärt.
Des Weiteren versammelten sich gegen 18:00 Uhr ca. 250 Personen auf dem Anklamer Markt. Anders als bei den vergangenen Montagsversammlungen lag diesmal eine Anmeldung beim Landkreis Vorpommern-Greifswald für einen Aufzug unter dem Motto "Gemeinsam statt Spaltung - Gegen unverhältnismäßige Coronamaßnahmen" vor. Die Versammlung führte durch das Anklamer Stadtgebiet und endete am Marktplatz. In der Spitze nahmen ca. 450 Personen teil. Ein Großteil der Versammlungsteilnehmer hielt sich nicht an die Auflage zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Polizei stoppte daraufhin den Aufzug gegen 18:30 Uhr in der Hirtenstraße, nahm Kontakt zur Versammlungsleitung auf, welche anschließend auf die Einhaltung der Maskenpflicht hinwies. Die Versammlungsteilnehmer wurden zusätzlich von den Einsatzkräften angesprochen und zum Tragen einer Maske aufgefordert. Dieser Aufforderung kamen die Teilnehmer teilweise nach, sodass sich der Aufzug wieder in Bewegung setzen konnte. Bei vier Personen wurden die Personalien auf Grund der dauerhaften Verweigerung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erhoben. Die Betroffenen müssen mit Anzeigen wegen Verstöße gegen das Versammlungsgesetz rechnen. Die Versammlung wurde um 19:30 Uhr ohne weitere Vorkommnisse für beendet erklärt.
Eine weitere Versammlung in Form eines Aufzuges wurde bei der Versammlungsbehörde für die Stadt Pasewalk angemeldet. Gegen 19:00 Uhr setzten sich ca. 400 Teilnehmer in Form eines Aufzuges unter dem Motto "Stoppt den Maßnahmenterror" in Bewegung. Der Aufzug erreichte gegen 20:30 Uhr den Pasewalker Marktplatz und wurde im Anschluss für beendet erklärt. In der Spitze nahmen ca. 450 Personen an der Versammlung teil. Während der Versammlung konnten bei einem Versammlungsteilnehmer Schlagschutzhandschuhe festgestellt werden. Die Person wurde im Nachhinein identifiziert und ein Ermittlungsverfahren wegen eingeleitet.
Auf dem Marktplatz in Greifswald fand heute wiederkehrend eine Kundgebung unter dem Motto "Mein Körper, meine Wahl - für echte Impffreiheit und verhältnismäßige Politik" statt. Die Versammlung, an der etwa 450 Personen teilnahmen, wurde gegen 20:00 Uhr beendet. Gegen 19:50 Uhr versammelten sich dort etwa 20 Personen zu einem Gegenprotest. Dieser wurde nach zehn Minuten und ohne Störungen wieder beendet.
Eine weitere Versammlung wurde an diesem Abend als angemeldeter Aufzug durchgeführt. Unter dem Motto "Lasst uns wieder WIR sein!" starteten gegen 20:00 Uhr ca. 350 Menschen vom Marktplatz durch das Greifswalder Stadtgebiet. Die überwiegende Anzahl der Teilnehmer aus der zuvor beendeten stationären Versammlung schloss sich dem Aufzug an. Dieser erreichte gegen 21:10 Uhr den Marktplatz und wurde anschließend ohne weitere Vorkommnisse für beendet erklärt.
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