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POL-NB: Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen am 15.05.2021 in Anklam

PHR Anklam (ots)

Am heutigen Tag führte die Polizei in Zusammenarbeit mit der 
Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald anlässlich 
von vier angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet von Anklam einen 
Einsatz durch. Unter dem Motto "Corona-Diktatur beenden, Normalität 
herstellen!" wurde ein Aufzug mit Start am Anklamer Markt angemeldet.
Der Verlauf erstreckte sich über die Steinstraße, Pasewalker Straße, 
Pasewalker Allee, Hospitalstraße, Lindenstraße, Friedländer 
Landstraße, Lübecker Straße mit Zwischenkundgebung, Friedländer 
Straße, Steinstraße bis zum Marktplatz. Nachdem mit dem 
Versammlungsleiter die Auflagen besprochen wurden, erfolgte die 
offizielle Eröffnung der Versammlung um 14:50 Uhr. Durch die 
eingesetzten Polizeikräfte wurde die Einhaltung der Auflagen, 
insbesondere das Anlegen der Mund-Nasen-Bedeckung, durch die 
Versammlungsteilnehmer geprüft. Ein Teil der Teilnehmer konnte eine 
Befreiung vom Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung vorweisen und ohne 
entsprechende Maske an der Versammlung teilnehmen. Nachdem die 
Überprüfungen abgeschlossen waren, setzte sich der Aufzug um 15:18 
Uhr mit ca. 230 Teilnehmern gemäß der angegebenen Strecke in 
Bewegung. Dabei wurde vereinzelt festgestellt, dass einige 
Versammlungsteilnehmer die Mund-Nase-Bedeckung ablegten. Der Aufzug 
wurde daraufhin durch die Polizei in der Pasewalker Allee gestoppt 
und der Versammlungsleiter zur Durchsetzung der Auflage aufgefordert.
Nachdem die Versammlungsteilnehmer die Mund-Nasen-Bedeckung wieder 
angelegt hatten, konnte der Aufzug weiter durchgeführt werden. 
Aufgrund der Witterungslage verzichtete der Versammlungsleiter auf 
die Durchführung der Zwischenkundgebung in der Lübecker Straße, so 
dass sich der Aufzug ohne Halt zum Markt zurückbewegte, wo er gegen 
16:40 Uhr mit etwa 190 Teilnehmern eintraf. Es erfolgte die 
Abschlusskundgebung, bei der mehrere Versammlungsteilnehmer die 
Mund-Nasen-Bedeckung absetzten. Der Versammlungsleiter wurde durch 
die Versammlungsbehörde und die Polizei aufgefordert, die Auflage 
durchzusetzen. Trotz mehrmaliger Aufforderung kam er dem nicht nach. 
In der Konsequenz wurde gegen ihn ein Strafverfahren gem. § 25 
Versammlungsgesetz eingeleitet. Nach dem letzten Redebeitrag wurde 
die Versammlung "Corona-Diktatur beenden, Normalität herstellen!" um 
16:53 Uhr offiziell beendet. Beim Verlassen des Marktplatzes um 17:00
Uhr wurde durch die Insassen des beim Aufzug mitgeführten 
Lautsprecherwagen sehr laut Musik abgespielt. Gegen den 
Verantwortlichen wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gem. § 118 
OwiG (Belästigung der Allgemeinheit) gefertigt. 
Im Nachgang des Aufzuges wurde im Anklamer Stadtgebiet eine 
15-köpfige Gruppe festgestellt, die sich nicht an die 
Kontaktbeschränkungen der Corona-Landesverordnung hielten und als 
Teilnehmer des bereits beendeten Aufzuges "Corona-Diktatur beenden, 
Normalität herstellen!" zugeordnet werden. Gegen sie wurden 
entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. 
Als Reaktion auf den angemeldeten Aufzug der Kritiker der 
Corona-Politik wurden entlang der Aufzugsstrecke Gegenproteste in 
Form von Mahnwachen abgehalten. Die erste wurde auf dem Anklamer 
Markt unter dem Motto "Anklam ist bunt, weltoffen, Mahnwache als 
friedlicher Protest" in der Zeit von 14:15 Uhr bis 17:10 Uhr 
durchgeführt. In der Spitze befanden sich etwa 60 Teilnehmer an der 
Mahnwache, die friedlich mit Musik, Redebeiträgen und Plakaten von 
ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machten. 
Eine zweite Gegenveranstaltung mit dem Thema "Anklam für Alle - 
Anklam ist bunt und weltoffen" fand in der Zeit von 13:35 Uhr bis 
15:45 Uhr auf dem Busbahnhof in unmittelbarer Nähe zum Aufzug statt. 
Beim Passieren des Aufzuges befanden sich an der Mahnwache etwa 15 
Teilnehmer, die friedlich gegen die Kritiker der Corona-Politik 
demonstrierten. 
Die dritte Gegenveranstaltung wurde ebenfalls an der Aufzugsstrecke 
in Höhe der Kreuzung Friedländer Straße/Leipziger Allee unter dem 
Motto "Anklam für Alle - Anklam ist bunt. Kein Millimeter nach 
rechts!" abgehalten. Daran beteiligten sich beim Erreichen des 
Aufzuges 18 Personen. Alle Gegendemonstrationen verliefen 
störungsfrei und friedlich, Verstöße gegen bestehende gesetzliche 
Regelungen wurden durch die Polizei nicht festgestellt.



Im Auftrag

Jürgen Kolletzki
Polizeiführer vom Dienst,
Einsatzleitstelle, Polizeipräsidium Neubrandenburg

Rückfragen zu den Bürozeiten:

Polizeipräsidium Neubrandenburg
Pressestelle
Nicole Buchfink
Telefon: 0395/5582-2040

Claudia Tupeit
Telefon: 0395/5582-2041
Fax: 0395/5582-2006
E-Mail: pressestelle-pp.neubrandenburg@polizei.mv-regierung.de
http://www.polizei.mvnet.de
Twitter: @Polizei_PP_NB

Rückfragen außerhalb der Bürozeiten und am Wochenende:
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Einsatzleitstelle/Polizeiführer vom Dienst
Telefon: 0395 5582 2223
E-Mail: elst-pp.neubrandenburg@polmv.de

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