POL-HRO: Polizei stellt Tatverdächtigen nach verfassungsfeindlichen Parolen
Schwerin (ots)
In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es zum Einsatz der Polizei, nachdem Anwohner gegen 01:00 Uhr verfassungsfeindliche Parolen in der Schweriner Werdervorstadt wahrgenommen hatten. Die eingesetzten Beamten trafen daraufhin in der Straße "Schwälkenberg" auf vier Personen. Im Zuge der weiteren Maßnahmen konnte ein 34-jähriger deutscher Tatverdächtiger ermittelt werden, der für die verfassungsfeindlichen Äußerungen verantwortlich gewesen sein soll.
Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Die Ermittlungen führt nun der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Schwerin.
Die Polizei weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Äußern, Verwenden oder Verbreiten von verfassungsfeindlichen Parolen und Symbolen konsequent strafrechtlich verfolgt wird.
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