Follow
Subscribe to PHOENIX
Filter
  • 07.09.2024 – 14:19

    Manuela Schwesig (SPD): Demokratiefeinde dürfen keine Macht bekommen

    Bonn (ots) - Manuela Schwesig (SPD) fordert, dass weiterhin "ausschließlich Verantwortliche aus demokratischen Parteien" den Bundesrat prägen. Die Präsidentin des Bundesrats sagte im Fernsehsender phoenix beim Festakt zu 75 Jahre Bundesrat in Bonn: "Dieser Bundesrat ist aus dem Grundgesetz heraus entstanden, aus unserer Verfassung heraus, und es ist wichtig, dass ...

  • 07.09.2024 – 14:19

    Hendrik Wüst (CDU): Bundesrat bleibt ein Hort der Stabilität

    Bonn (ots) - Hendrik Wüst (CDU) ist überzeugt, dass der Bundesrat "ein Hort der Stabilität" der Demokratie in Deutschland bleibt. Der Ministerpräsident von NRW sagte beim Festakt zu 75 Jahre Bundesrat in Bonn im Fernsehsender phoenix: "Parteipräferenzen spielen dort eine deutlich untergeordnete Rolle als beispielsweise im Deutschen Bundestag, wo klar sortiert ist nach Regierung und Opposition." Zwar müsse sich noch ...

  • 06.09.2024 – 11:58

    Ruprecht Polenz (CDU): Eine Zusammenarbeit mit BSW eigentlich nicht möglich

    Münster/Bonn (ots) - Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht die CDU bei einem möglichen Scheitern von Koalitionsverhandlungen in Thüringen in der Opposition: "Es kann tatsächlich sein, dass es keine Lösung gibt und dann muss man sagen, die Thüringerinnen und Thüringer haben ein Parlament gewählt, wo ohne BSW und ohne AfD keine Regierung ...

  • 05.09.2024 – 14:57

    phoenix sendet live: Bürgerfest 75 Jahre Bundesrat in Bonn / Samstag, 7. September 2024

    Bonn (ots) - Ab 11 Uhr überträgt phoenix den Festakt anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Deutschen Bundesrates live aus Bonn. Reporter vor Ort werden Stephan Kulle und Martha Peters sein. Im Anschluss an den Festakt werden Interviews unter anderem mit den beiden Bundesratsmitgliedern Hendrik Wüst (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) geführt. Im Vorfeld der ...

  • 05.09.2024 – 12:35

    Olaf Lies, SPD: Neue Anreize für Konsum schaffen

    Hannover/Bonn (ots) - Olaf Lies (SPD) ist sich sicher, dass die Produkte der deutschen Automobilindustrie zukunftsfähig seien. Man müsse sich aber über die Wettbewerbsfähigkeit unterhalten, insbesondere bei der Frage der Energiekosten in Deutschland. "Wir haben eine enorme Kaufzurückhaltung, weil wir auch eine extrem große Verunsicherung haben." Dazu hätte auch die Debatte um E-Fuels und E-Mobilität geführt, so ...

  • 02.09.2024 – 11:50

    FDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert nach Landtagswahlen Konsequenzen für Ampel-Politik

    Berlin/Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat nach den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen Konsequenzen für die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition in Berlin angemahnt. "Das muss Folgen haben. Selbstverständlich kann man nicht sagen, das waren Landtagswahlen und wir machen einfach weiter", machte der FDP-Politiker im Fernsehsender phoenix ...

  • 02.09.2024 – 10:31

    BSW-Generalsekretär Christian Leye stellt Bedingungen für Regierungseintritt

    Berlin/Bonn (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen Ergebnissen vertreten sein wird, kann sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen, stellt dafür aber klare Bedingungen. "Es ist nicht so, dass ich nachts wach gelegen und von einer Koalition mit der CDU geträumt habe. Auf der anderen Seite: ...

  • 02.09.2024 – 10:14

    Karin Prien (CDU): Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und Linkspartei bleibt bestehen

    Berlin/Bonn (ots) - Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen herrscht bei der CDU eine gewisse Ratlosigkeit, wie man angesichts der Wahlergebnisse stabile Regierungen unter CDU-Ministerpräsidenten bilden kann. "Man muss sehen, ob man vor Ort mit den dort handelnden Akteuren zu Übereinstimmungen kommen kann, die dann eine irgendwie geartete Regierungsbildung ...

  • 01.09.2024 – 23:42

    AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla: Ministerpräsident Kretschmer ist "Trittbrettfahrer"

    Bonn (ots) - Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vorgehalten, mit AfD-Inhalten Wahlkampf gemacht zu haben. "Herr Kretschmer ist als Trittbrettfahrer mit unseren Positionen in den letzten Tagen in Erscheinung getreten", befand Chrupalla im Fernsehsender phoenix. Damit setze sich der bisherige sächsische ...

  • 01.09.2024 – 22:43

    Saskia Esken (SPD): Es ist uns nicht gelungen, die Menschen zu erreichen

    Berlin/Bonn (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen den Anspruch ihrer Partei nicht erfüllt. "So ein einstelliges Ergebnis weder in Sachsen noch in Thüringen entspricht dem Anspruch der SPD", so Esken beim Fernsehsender phoenix. Die Partei sehe sich als "als Volkspartei und wir erwarten natürlich auch, ...

  • 01.09.2024 – 22:33

    Sahra Wagenknecht (BSW): "Die Ampel wurde abgewählt"

    Erfurt/Bonn (ots) - Für die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht steht die Landtagswahl in Thüringen im Zusammenhang mit der Politik der Ampel-Koalition: "Es ist ja nun ein offenes Geheimnis, dass diese Wahlergebnisse, zumindest auch bei der Ampel, mit deren Politik zu tun hat und dass auch die CDU-Politik, die ja auf noch mehr Aufrüstung setzt, auf noch mehr Waffenlieferungen an die Ukraine, jetzt hier in Thüringen ...

  • 01.09.2024 – 21:58

    Janine Wissler (Die Linke) nach Landtagswahlen: Haben die Verluste nicht verhindern können

    Berlin/Bonn (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, räumt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Niederlage für ihre Partei ein. Beim Fernsehsender phoenix sagt Wissler: "Obwohl Bodo Ramelow so ein beliebter Ministerpräsident ist, obwohl die Mehrheit der Menschen sich ihn weiterhin als Ministerpräsidenten wünschen, haben wir die ...